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Ansprechpartner/in bei Rückfragen: Matthias Jähne; wissenschaft@gew-berlin.de

Dieses Kapitel gilt mit Ausnahme des letzten Teils „Vorsicht Fallen“ nicht für Lehrkräfte im berufsbegleitenden Referendariat. Sie finden alle arbeitsrechtlichen Hinweise in der neuen Broschüre „Hilfe für den Berufseinstieg in die Berliner Schule – 2017/18“ unter https://www.gew-berlin.de/berufseinstieg.php.

Letzte Aktualisierung: 30.11.2017

Ansprechpartner/in bei Rückfragen: Matthias Jähne

Die Bezüge im Referendariat (Anwärterbezüge) sind altersunabhängig, aber lehramtsbezogen gestaffelt. Sie setzen sich zusammen aus einem

  1. Grundbetrag
  2. evtl. Familienzuschlag für Verheiratete und/oder mit Kindern.

Berlin hat die Anwärtergrundbeträge ab 01.08.2017 um 75 € und die Familienzuschläge um 2,6 % erhöht. Zum 1. Juni 2018 (bisher war August beschlossen) erfolgt eine Erhöhung um weitere 75 € und bei den Familienzuschlägen um 3,2 %. Ein großer Erfolg für die GEW BERLIN ist die Anhebung der Bezahlung im neuen Grundschullehramt auf A 13!

Monatliche Anwärterbezüge - Grundbeträge Berlin

Lehrämter ISS / Gymnasium und berufsbildende Schule (einschließlich mit Sonderpädagogik):
A13 plus Zulage

Lehramt Grundschule (einschließlich mit Sonderpädagogik):
A 13

Monatliche Familienzuschläge, Berlin

Verheiratete / eingetragene Lebenspartner*innen und

ggf. Ledige mit Kind im Haushalt

Zuschlag für das erste und zweite Kind jeweils

Zuschlag für das dritte und jedes weiteres Kind

Ledige mit Kind im Haushalt erhalten den Zuschlag „Verheiratet“ (126, 89 €) ebenfalls, wenn das Gesamteinkommen des Kindes den sechsfachen Betrag dieses Zuschlags nicht überschreitet (also aktuell nicht höher als 761, 34 € ist). Zum Einkommen des Kindes zählen das staatliche Kindergeld, der kinderbezogene Anteil im Familienzuschlag und der Unterhalt Dritter (i. d. R. des anderen Elternteils).

Beamt*innen erhalten ihre Bezüge immer am ersten des Monats im Voraus für diesen Monat. Bitte beachtet aber, dass die erste Zahlung (für Februar 2018) möglichweise erst rückwirkend mit den Bezügen für März 2018 am 28.02.18 erfolgen könnte.

Nach dem Gesetz über die Gewährung einer jährlichen Sonderzahlung erhalten Anwärter*innen in Berlin ab 2018 einen Betrag von 400 € (2017: 300 €). Das „Weihnachtsgeld“ wird nur gewährt, wenn das Dienstverhältnis am 1. Dezember des jeweiligen Jahres besteht und seit dem ersten Arbeitstag im Monat Juli (i.d.R. 1. Juli) ununterbrochen bestanden hat. Wer also im August ins Referendariat eingestellt wird, erhält erst im darauf folgenden Jahr das „Weihnachtsgeld.

Hat das Referendariat nicht das ganze Kalenderjahr bestanden, wird das „Weihnachtsgeld“ gekürzt – für jeden vollen Kalendermonat ohne Bezüge um 1/12. Wer also im Februar ins Referendariat eingestellt wird, erhält 11/12 von 300 bzw. 400 Euro (der Monat Februar zählt noch mit).

Bei Elternzeit wird das Weihnachtsgeld bis zum vollendeten 12. Lebensmonat des Kindes nicht gekürzt, wenn vor Beginn der Elternzeit das Referendariat bereits bestand.

Zuschlag für Kinder:
Für jedes Kind, für das ein Anspruch auf Kindergeld im Monat Dezember besteht, wird zusätzlich ein Sonderbetrag in Höhe von 25,56 € gewährt. Eine Kürzung (s.o.) erfolgt hier nicht.

Die Auszahlung des „Weihnachtsgeldes“ erfolgt mit den Bezügen im Monat Dezember.

Der staatliche Dienstherr zahlt einen kleinen Zuschuss zur „Vermögensbildung“. Voraussetzung dafür ist die Einrichtung eines entsprechenden Kontos. Näheres erfährt man bei seiner Bank oder Sparkasse.
Der monatliche Zuschuss beträgt:

  • 13,29 € (für alle Anwärter*innen mit Bezügen von weniger als 971,45 €, inklusive Familienzuschlag Stufe „verheiratet“)
  • 6,65 € (für alle anderen).

4. Was bleibt Netto in der Tasche? (Steuern, Versicherungen)

Das Referendariat wird grundsätzlich im Beamtenverhältnis auf Widerruf abgeleistet (Ausnahme: Nicht EU-Bürger*innen). Beamtinnen und Beamte sind "sozialversicherungsfrei". Es fallen also keine Beiträge zur Rentenversicherung und keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung an.

Das heißt:
Von den Anwärterbezügen (einschließlich evtl. Familienzuschlag und „Weihnachtsgeld“) sind abzuziehen:

a) Steuern (evtl. auch Kirchensteuer) Die Höhe hängt von der individuellen Steuerklasse und dem Familienstand ab.

Beispiel: ledige Referendarin, Lehramt ISS/Gymnasium, ohne Kind, ohne Kirchensteuer:

Anwärterbezüge monatlich in Berlin (seit 01.08.2017: 1.310,88 Euro (ohne vermögenswirksame Leistungen)
monatlicher Steuerabzug 2017: 59,83 Euro
verbleibt monatliches Netto von: 1.251,05 Euro (Angaben ohne Gewähr!)

b) Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung (KV und PV).

Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann sich entweder freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse oder privat in einer privaten Krankenkasse versichern. Beides hat Vor- und Nachteile. In den meisten Fällen ist eine private Kranken- und Pflegeversicherung günstiger, da die sog. „Beihilfeberechtigung“ (Zuschuss des Staates zu den Krankheitskosten der Beamten) bei der Höhe des Beitragssatzes berücksichtigt wird. Darüber hinaus bieten die privaten Krankenkassen einen sog. Ausbildungstarif an. Die freiwillige gesetzliche KV ist immer eine Vollversicherung. Allerdings gilt bei der privaten KV das Individualprinzip: Je jünger und gesünder man ist, desto günstiger ist der Beitragssatz – und umgekehrt. Bei der gesetzlichen KV gilt das Solidarprinzip: Alter und Gesundheitszustand spielen keine Rolle. Zu beachten ist ferner, dass es bei der privaten KV keine beitragsfreie Mitversicherung von Familienangehörigen (Ehepartner, Kinder) gibt. Nicht zu unterschätzen ist außerdem, dass man als privat Versicherte/r die Rechnungen für Arztbesuche und Leistungen i.d.R. zunächst selbst bezahlen muss.

Nach Beendigung des Referendariats und damit des Beamtenverhältnisses ist ein Wechsel von der privaten zur gesetzlichen Krankenversicherung nur in folgenden Fällen möglich:

  • bei einem Anspruch auf Familienversicherung, wenn der Ehepartner/die Ehepartnerin Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse ist. Die (beitragsfreie) Familienversicherung ist aber nur möglich, wenn man selbst nicht erwerbstätig ist. Lediglich ein Minijob bis zu 450 Euro im Monat ist zulässig. Die Familienversicherung ist auch ausgeschlossen, wenn sich die ehemalige und bisher privat versicherte Referendarin nach Ende des Beamtenverhältnisses (Referendariats) im Mutterschutz oder in der Elternzeit befindet.
  • bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung (abhängige Beschäftigung mit einem Bruttoeinkommen von mehr als 450 Euro im Monat; nicht bei selbstständigen Tätigkeiten wie z. B. Honorar- oder Werkverträgen!). Wer bereits mit Beginn des Arbeitsverhältnisses die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet (2018 liegt sie bei 59.400,- €/Jahr), wird nicht versicherungspflichtig. Man kann sich dann nur innerhalb von drei Monaten nach erstmaliger Aufnahme einer Beschäftigung nach der Ausbildung freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern. Allerdings kann es bei der Kündigung der privaten Krankenkasse zu Problemen kommen. Lasst euch daher frühzeitig beraten - GEW-Mitglieder bei der GEW.
  • bei (Rest-)Ansprüchen auf Arbeitslosengeld I. Bei Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") entsteht keine gesetzliche Versicherungspflicht. Man muss in dieser Zeit in der privaten Kasse bleiben.

Wenn keiner der Fälle zutrifft, ist ein „Wechsel“ in die gesetzliche KV zunächst nicht möglich. Die private Krankenversicherung muss dann nach Ende des Referendariats weitergeführt werden. Dann steigen auch die Beiträge, da mit dem Beamtenverhältnis die Beihilfeberechtigung endet. Wichtig ist, sich vor Abschluss eines privaten Krankenversicherungsvertrages gründlich darüber zu informieren, wie die Kündigungsregelungen und Kündigungsfristen dieses Vertrages sind. Achtet darauf, dass eine Kündigung zum Ende der Ausbildung (zum Ende des Beamtenverhältnisses auf Widerruf) möglich ist.

Wir können als GEW keine Empfehlung für eine bestimmte Krankenkasse aussprechen. Erkundigt euch deshalb bei eurer gesetzlichen Krankenkasse und bei einigen privaten Kassen und lasst euch Angebote schicken. Genaue Angaben zur Höhe der Beiträge sind nicht möglich und können euch nur die Krankenkassen geben.

Achtung: Wer bereits im Studium privat versichert war, hat in den meisten Fällen keine Möglichkeit, sich im Referendariat freiwillig gesetzlich zu versichern. Genauere Auskünfte erteilen die Krankenkassen bzw. die GEW für ihre Mitglieder.

c) keine Renten- und keine Arbeitslosenversicherung

Aufgrund des Beamtenverhältnisses fallen hier keine Beiträge an. Nachteil: Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I nach dem Referendariat. Wer bereits vor dem Referendariat, i.d.R. nach dem Studium längere Zeit versicherungspflichtig gearbeitet hat, kann evtl. schon einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I erworben haben. In diesem Fall bitte unbedingt beraten lassen (GEW-Kontakt: siehe unten), da dann eine Arbeitslosmeldung vor Beginn des Referendariats notwendig ist.

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Ansprechpartner/in bei Rückfragen: Matthias Jähne; wissenschaft@gew-berlin.de

Dieses Kapitel gilt mit Ausnahme des letzten Teils „Vorsicht Fallen“ nicht für Lehrkräfte im berufsbegleitenden Referendariat. Sie finden alle arbeitsrechtlichen Hinweise in der neuen Broschüre „Hilfe für den Berufseinstieg in die Berliner Schule – 2017/18“ unter https://www.gew-berlin.de/berufseinstieg.php.

Letzte Aktualisierung: 30.11.2017

Ansprechpartner/in bei Rückfragen: Matthias Jähne

Die Bezüge im Referendariat (Anwärterbezüge) sind altersunabhängig, aber lehramtsbezogen gestaffelt. Sie setzen sich zusammen aus einem

  1. Grundbetrag
  2. evtl. Familienzuschlag für Verheiratete und/oder mit Kindern.

Berlin hat die Anwärtergrundbeträge ab 01.08.2017 um 75 € und die Familienzuschläge um 2,6 % erhöht. Zum 1. Juni 2018 (bisher war August beschlossen) erfolgt eine Erhöhung um weitere 75 € und bei den Familienzuschlägen um 3,2 %. Ein großer Erfolg für die GEW BERLIN ist die Anhebung der Bezahlung im neuen Grundschullehramt auf A 13!

Monatliche Anwärterbezüge - Grundbeträge Berlin

Lehrämter ISS / Gymnasium und berufsbildende Schule (einschließlich mit Sonderpädagogik):
A13 plus Zulage

Lehramt Grundschule (einschließlich mit Sonderpädagogik):
A 13

Monatliche Familienzuschläge, Berlin

Verheiratete / eingetragene Lebenspartner*innen und

ggf. Ledige mit Kind im Haushalt

Zuschlag für das erste und zweite Kind jeweils

Zuschlag für das dritte und jedes weiteres Kind

Ledige mit Kind im Haushalt erhalten den Zuschlag „Verheiratet“ (126, 89 €) ebenfalls, wenn das Gesamteinkommen des Kindes den sechsfachen Betrag dieses Zuschlags nicht überschreitet (also aktuell nicht höher als 761, 34 € ist). Zum Einkommen des Kindes zählen das staatliche Kindergeld, der kinderbezogene Anteil im Familienzuschlag und der Unterhalt Dritter (i. d. R. des anderen Elternteils).

Beamt*innen erhalten ihre Bezüge immer am ersten des Monats im Voraus für diesen Monat. Bitte beachtet aber, dass die erste Zahlung (für Februar 2018) möglichweise erst rückwirkend mit den Bezügen für März 2018 am 28.02.18 erfolgen könnte.

Nach dem Gesetz über die Gewährung einer jährlichen Sonderzahlung erhalten Anwärter*innen in Berlin ab 2018 einen Betrag von 400 € (2017: 300 €). Das „Weihnachtsgeld“ wird nur gewährt, wenn das Dienstverhältnis am 1. Dezember des jeweiligen Jahres besteht und seit dem ersten Arbeitstag im Monat Juli (i.d.R. 1. Juli) ununterbrochen bestanden hat. Wer also im August ins Referendariat eingestellt wird, erhält erst im darauf folgenden Jahr das „Weihnachtsgeld.

Hat das Referendariat nicht das ganze Kalenderjahr bestanden, wird das „Weihnachtsgeld“ gekürzt – für jeden vollen Kalendermonat ohne Bezüge um 1/12. Wer also im Februar ins Referendariat eingestellt wird, erhält 11/12 von 300 bzw. 400 Euro (der Monat Februar zählt noch mit).

Bei Elternzeit wird das Weihnachtsgeld bis zum vollendeten 12. Lebensmonat des Kindes nicht gekürzt, wenn vor Beginn der Elternzeit das Referendariat bereits bestand.

Zuschlag für Kinder:
Für jedes Kind, für das ein Anspruch auf Kindergeld im Monat Dezember besteht, wird zusätzlich ein Sonderbetrag in Höhe von 25,56 € gewährt. Eine Kürzung (s.o.) erfolgt hier nicht.

Die Auszahlung des „Weihnachtsgeldes“ erfolgt mit den Bezügen im Monat Dezember.

Der staatliche Dienstherr zahlt einen kleinen Zuschuss zur „Vermögensbildung“. Voraussetzung dafür ist die Einrichtung eines entsprechenden Kontos. Näheres erfährt man bei seiner Bank oder Sparkasse.
Der monatliche Zuschuss beträgt:

  • 13,29 € (für alle Anwärter*innen mit Bezügen von weniger als 971,45 €, inklusive Familienzuschlag Stufe „verheiratet“)
  • 6,65 € (für alle anderen).

4. Was bleibt Netto in der Tasche? (Steuern, Versicherungen)

Das Referendariat wird grundsätzlich im Beamtenverhältnis auf Widerruf abgeleistet (Ausnahme: Nicht EU-Bürger*innen). Beamtinnen und Beamte sind "sozialversicherungsfrei". Es fallen also keine Beiträge zur Rentenversicherung und keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung an.

Das heißt:
Von den Anwärterbezügen (einschließlich evtl. Familienzuschlag und „Weihnachtsgeld“) sind abzuziehen:

a) Steuern (evtl. auch Kirchensteuer) Die Höhe hängt von der individuellen Steuerklasse und dem Familienstand ab.

Beispiel: ledige Referendarin, Lehramt ISS/Gymnasium, ohne Kind, ohne Kirchensteuer:

Anwärterbezüge monatlich in Berlin (seit 01.08.2017: 1.310,88 Euro (ohne vermögenswirksame Leistungen)
monatlicher Steuerabzug 2017: 59,83 Euro
verbleibt monatliches Netto von: 1.251,05 Euro (Angaben ohne Gewähr!)

b) Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung (KV und PV).

Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann sich entweder freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse oder privat in einer privaten Krankenkasse versichern. Beides hat Vor- und Nachteile. In den meisten Fällen ist eine private Kranken- und Pflegeversicherung günstiger, da die sog. „Beihilfeberechtigung“ (Zuschuss des Staates zu den Krankheitskosten der Beamten) bei der Höhe des Beitragssatzes berücksichtigt wird. Darüber hinaus bieten die privaten Krankenkassen einen sog. Ausbildungstarif an. Die freiwillige gesetzliche KV ist immer eine Vollversicherung. Allerdings gilt bei der privaten KV das Individualprinzip: Je jünger und gesünder man ist, desto günstiger ist der Beitragssatz – und umgekehrt. Bei der gesetzlichen KV gilt das Solidarprinzip: Alter und Gesundheitszustand spielen keine Rolle. Zu beachten ist ferner, dass es bei der privaten KV keine beitragsfreie Mitversicherung von Familienangehörigen (Ehepartner, Kinder) gibt. Nicht zu unterschätzen ist außerdem, dass man als privat Versicherte/r die Rechnungen für Arztbesuche und Leistungen i.d.R. zunächst selbst bezahlen muss.

Nach Beendigung des Referendariats und damit des Beamtenverhältnisses ist ein Wechsel von der privaten zur gesetzlichen Krankenversicherung nur in folgenden Fällen möglich:

  • bei einem Anspruch auf Familienversicherung, wenn der Ehepartner/die Ehepartnerin Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse ist. Die (beitragsfreie) Familienversicherung ist aber nur möglich, wenn man selbst nicht erwerbstätig ist. Lediglich ein Minijob bis zu 450 Euro im Monat ist zulässig. Die Familienversicherung ist auch ausgeschlossen, wenn sich die ehemalige und bisher privat versicherte Referendarin nach Ende des Beamtenverhältnisses (Referendariats) im Mutterschutz oder in der Elternzeit befindet.
  • bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung (abhängige Beschäftigung mit einem Bruttoeinkommen von mehr als 450 Euro im Monat; nicht bei selbstständigen Tätigkeiten wie z. B. Honorar- oder Werkverträgen!). Wer bereits mit Beginn des Arbeitsverhältnisses die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet (2018 liegt sie bei 59.400,- €/Jahr), wird nicht versicherungspflichtig. Man kann sich dann nur innerhalb von drei Monaten nach erstmaliger Aufnahme einer Beschäftigung nach der Ausbildung freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern. Allerdings kann es bei der Kündigung der privaten Krankenkasse zu Problemen kommen. Lasst euch daher frühzeitig beraten - GEW-Mitglieder bei der GEW.
  • bei (Rest-)Ansprüchen auf Arbeitslosengeld I. Bei Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") entsteht keine gesetzliche Versicherungspflicht. Man muss in dieser Zeit in der privaten Kasse bleiben.

Wenn keiner der Fälle zutrifft, ist ein „Wechsel“ in die gesetzliche KV zunächst nicht möglich. Die private Krankenversicherung muss dann nach Ende des Referendariats weitergeführt werden. Dann steigen auch die Beiträge, da mit dem Beamtenverhältnis die Beihilfeberechtigung endet. Wichtig ist, sich vor Abschluss eines privaten Krankenversicherungsvertrages gründlich darüber zu informieren, wie die Kündigungsregelungen und Kündigungsfristen dieses Vertrages sind. Achtet darauf, dass eine Kündigung zum Ende der Ausbildung (zum Ende des Beamtenverhältnisses auf Widerruf) möglich ist.

Wir können als GEW keine Empfehlung für eine bestimmte Krankenkasse aussprechen. Erkundigt euch deshalb bei eurer gesetzlichen Krankenkasse und bei einigen privaten Kassen und lasst euch Angebote schicken. Genaue Angaben zur Höhe der Beiträge sind nicht möglich und können euch nur die Krankenkassen geben.

Achtung: Wer bereits im Studium privat versichert war, hat in den meisten Fällen keine Möglichkeit, sich im Referendariat freiwillig gesetzlich zu versichern. Genauere Auskünfte erteilen die Krankenkassen bzw. die GEW für ihre Mitglieder.

c) keine Renten- und keine Arbeitslosenversicherung

Aufgrund des Beamtenverhältnisses fallen hier keine Beiträge an. Nachteil: Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I nach dem Referendariat. Wer bereits vor dem Referendariat, i.d.R. nach dem Studium längere Zeit versicherungspflichtig gearbeitet hat, kann evtl. schon einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I erworben haben. In diesem Fall bitte unbedingt beraten lassen (GEW-Kontakt: siehe unten), da dann eine Arbeitslosmeldung vor Beginn des Referendariats notwendig ist.

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Süchtige Spieler oder Gamer spielen nicht mehr zum Spass, sondern weil sie nicht anders können.

Bei einer Demenz lassen Gedächtnis und kognitive Fähigkeiten nach – der Alltag fällt schwer.

Delirien sind plötzlich auftretende Verwirrtheitszustände, die häufig bei älteren Menschen nach Operationen auftreten.

Symptome wie Schlafstörungen, Erschöpfung oder sozialer Rückzug deuten auf eine Altersdepression hin.

Sucht im Alter ist gezeichnet von Missbrauch und der Abhängigkeit von Alkohol und Medikamenten.

Wenn körperliche Erkrankungen von psychischen Beschwerden begleitet werden.

Wenn Hilfe beim Übergang zur Mutterschaft benötigt wird.

Krebs macht Angst und bedeutet Ungewissheit – die Psyche leidet mit.

Erkennen und Vermindern von rechtlichen Risiken.

Individuelle, ambulante Behandlungen mit grosser Wirkung

Stabilität dank täglichen Aufenthalten mit Struktur

Intensive Behandlung ausserhalb des gewohnten Lebensumfelds

Therapie und Beratung zu Hause im vertrauten Umfeld

Wenn die Belastung zu gross wird

Für punktuelle, schnelle Interventionen

Diesjähriges Thema «Wir werden alle älter – manche mit einer psychischen Erkrankung.» Eine triaglogische Herausforderung zwischen Erwartungen und Grenzen.

«Wir werden alle älter – manche mit einer psychischen Erkrankung.»

Die 18. Säntis-Psychiatrie-Tagung, eine öffentliche Veranstaltung für Betroffene, Angehörige, Fachleute sowie weitere Interessierte, wird anfangs November stattfinden.

Betroffene erkennen ihren Zustand nicht und haben Schwierigkeiten ihren Alltag zu bewältigen.

Wird eine Psychose früh festgestellt, kann dies die Prognose entscheidend verbessern.

Bei einer Dualdiagnose tritt eine Suchterkrankung gemeinsam mit einer Schizophrenie auf.

Menschen die unter Schizophrenie leiden, erleben zwei Wirklichkeiten.

Menschen mit Behinderung sind besonders gefährdet, eine psychische Störung zu entwickeln.

Wenn Kraft und Antrieb fehlen, alles nur noch grau ist und die Zukunft Angst macht.

Wenn sich depressive Phasen und Phasen gesteigerter Aktivität und Euphorie abwechseln, liegt möglicherweise eine bipolare Störung vor.

Überlastung, Schicksalsschläge und fehlende Unterstützung können Menschen ausbrennen lassen.

Wenn harmlose Situationen zu unkontrollierbaren Angstzuständen führen.

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Konsultieren Sie Ihr Arbeitsreglement, um herauszufinden, welche Regelungen in Ihrem Betrieb gelten.

von Rechtsanwalt David Herz

I. Studentenbeschäftigung
II. Arbeitnehmer oder Student
III. Abgrenzung des freien Mitarbeiters zum Arbeitnehmer
IV. Befristung
1. Befristung ohne Sachgrund
2. Befristung mit Sachgrund
3. Zulässige Befristung
4. Unzulässige Befristung
V. Die zulässige und unzulässige Befristung
VI. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
VII. Feiertagsvergütung
VIII. Bezahlter Urlaub

Trotz BAföG müssen viele Studenten vom ersten Semester an neben dem Studium arbeiten gehen. Mit dem ersten Job tauchen auch einige arbeitsrechtliche Fragen auf: Welche Rechte stehen mir zu? Bekomme ich Urlaubsgeld? Bekomme ich eine Feiertagsvergütung?

Im nachfolgenden Artikel beschäftigen wir uns mit den typischen Problemen und Fragen des Arbeitsrechts, die im Rahmen einer Studentenbeschäftigung immer wieder auftauchen.

  • Wenn ich Student bin, kann ich nicht auch Arbeitnehmer sein
  • Wenn ich Rechnungen schreibe, bin ich automatisch selbstständig
  • Arbeitgeber können Arbeitsverhältnisse jederzeit befristen
  • Wenn ich krank bin, bekomme ich kein Geld von meinem Arbeitgeber
  • Als Student habe ich keinen Anspruch auf Urlaub
  • Ich bekomme weder Urlaub noch Feiertage bezahlt

Bei einer Studentenbeschäftigung handelt es sich in der Regel um eine bezahlte Beschäftigung, die nicht zur Berufsausbildung, sondern zu Erwerbszwecken parallel zum Studium ausgeführt wird. Folglich steht hier nicht die Ausbildung im Vordergrund, sondern das Geldverdienen. Klassisches Beispiel ist der Werkstudent, welcher Arbeitsnehmer im Sinne des Arbeitsrechts mit all seinen Rechten und Pflichten ist.

Wie sieht es beispielsweise mit einer Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aus, wann habe ich einen Anspruch auf Urlaubsentgelt oder besteht ein Anspruch auf Feiertagsvergütung trotz eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses?

Diesen u.ä. Fragen werden wir hier auf den Grund gehen.

Zu beachten ist, dass das Volontariat und das Praktikum nicht zu den typischen Studentenbeschäftigungen gehören, da diese keinem Erwerbszweck im Sinne des Arbeitsrechts dienen.

II. Arbeitnehmer oder Student

Geht man als Student zu Erwerbszwecken einer bezahlten Beschäftigung nach, fällt das Beschäftigungsverhältnis unter den Geltungsbereich des Arbeitsrechts, sofern der Student Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts ist. Die Arbeitnehmereigenschaft eines Studenten ist nicht schon deshalb zu verneinen, weil er die Erwerbstätigkeit nur nebenbei ausübt. Für die Zuordnung des Studenten als Arbeitnehmer oder freien Mitarbeiter ist das entscheidende Kriterium der Grad der persönlichen Abhängigkeit. Er ist dann Arbeitnehmer, wenn er bezüglich des Ob, Wann und Wie der Arbeitsleistung weisungsabhängig ist, also nicht frei über die Arbeitsbedingungen entscheiden kann.

III. Abgrenzung des freien Mitarbeiters zum Arbeitnehmer

Laut dem Bundesarbeitsgericht ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist, d.h. wer nach Weisungen eines anderen tätig wird, ist fremdbestimmt und damit persönlich abhängig. Entscheidend ist also die Frage, ob sich der Student an die Weisungen seines Arbeitgebers halten muss.

Demnach ist ein Student als freier Mitarbeiter zu betrachten, sofern er für die Erledigung seiner Aufgaben zwar Termine gesetzt bekommt, die Fristen dabei jedoch so bemessen werden, dass er seine Arbeitszeit innerhalb eines vorgesehenen Zeitraums selbständig gestalten kann. Ein solches Dienstverhältnis ist etwa dann gegeben, wenn ein Jurastudent gelegentlich für einen Rechtsanwalt Gutachten erstellt. Ist jedoch der Zeitraum, der dem Studenten zur Bearbeitung der Aufgabe eingeräumt wird, so bemessen, dass er keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten hat, so dass er feste Arbeitszeiten und seine Aufgaben an einem vorgegebenen Ort zu verrichten hat, so liegt eine Abhängigkeit im Sinne des Arbeitsrechts vor. Dann wäre der Student Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts und eben kein freier Mitarbeiter.

IV. Befristung

Das Beschäftigungsverhältnis kann befristet oder unbefristet sein. Die Beschäftigung von Studenten erfolgt in der Regel befristet. Hieraus ergeben sich verschiedene arbeitsrechtliche Folgen. Zum einen unterscheidet man zwischen der Befristung ohne und mit sachlichem Grund.

1. Befristung ohne Sachgrund

Ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes kann ein Arbeitsvertrag gemäß § 14 Abs. 2 TzBfG bis zu einer Dauer von zwei Jahren befristet werden. Es ist zu beachten, dass der Arbeitsvertrag oder seine höchstens dreimalige Verlängerung die Gesamtdauer von zwei Jahren nicht überschreiten darf. Ein befristetes Arbeitsverhältnis ist nur möglich, wenn es sich um eine Neueinstellung handelt. Eine Befristung ist auch unzulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber zuvor bereits ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Dies gilt auch für lang zurückliegende bzw. nur kurzfristige Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber.

2. Befristung mit Sachgrund

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Krankenversicherung für EU-Ausländer in Deutschland

Häufig können EU-Bürger Mitglied einer deutschen Krankenkasse werden

EU-Bürger dürfen in jedem Land der Europäischen Union leben und arbeiten. Diese „Freizügigkeit" ist eines der zentralen Rechte im gemeinsamen Binnenmarkt. Dazu gehört eine gute Absicherung im Krankheitsfall, häufig sogar eine Krankenversicherung vor Ort.

EU-Ausländer sollen nicht gegenüber denjenigen benachteiligt werden, die schon immer in einem Land wohnen - erst recht nicht bei der Krankenversicherung. EU-Bürger in Deutschland haben damit einen Anspruch auf Unterstützung im Krankheitsfall, wie ihn andere Bürger in Deutschland auch haben. Allerdings hängt es vom Status des EU-Ausländers in Deutschland ab, wie der Krankenversicherungsschutz konkret umgesetzt wird.

Wer gerade erst aus einem EU-Mitgliedsland nach Deutschland gekommen ist, kann meistens vorübergehend seine Krankenversicherung behalten, in der er zuletzt versichert war. Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC ist eine Behandlung in Deutschland möglich. Sie ist aber beschränkt auf Notfallbehandlungen.

So finden Ausländer und EU-Bürger eine geeignete Krankenversicherung in Deutschland: Hier Informationen anfordern oder gleich online die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse beantragen.

Zum Krankenkassen-Beitritt für Ausländer und EU-Bürger.

Den vollen Leistungsumfang erhalten Ausländer, wenn sie Mitglied einer deutschen Krankenkasse werden. Nicht nur aus diesem Grund werden die meisten EU-Bürger in Deutschland so bald wie möglich eine deutsche Krankenversicherung abschließen. Oftmals ist die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse sogar gesetzlich vorgeschrieben, so zum Beispiel für angestellte Arbeitnehmer. In diesem Fall können auch Ausländer, die nicht aus EU-Mitgliedsstaaten kommen, in eine gesetzliche Krankenkasse aufgenommen werden.

Bei selbstständiger Tätigkeit oder während der Jobsuche ist die Lage für EU-Bürger in Deutschland nicht so eindeutig wie bei Arbeitnehmern. Auch in diesen Fällen ist eine Krankenversicherung in Deutschland jedoch fast immer möglich: Entweder bei einer von über 100 gesetzlichen Krankenkassen oder in einer privaten Krankenversicherung. Informieren Sie sich hier über die Möglichkeiten:

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Zitierweise / cite as:

Payer, Alois: Islam. -- Fassung vom 2011-03-05. -- (Materialien zur Religionswissenschaft). -- URL: http://www.payer.de/islam/islam.htm. -- [Stichwort].

  • Begriff "Islam" - الإسلام
  • Gebet (Salat - صلاة)
  • Abgabe (Zakat - زكاة )
  • Fasten (Saum - صوم )
  • Pilgerreise (Haddsch - حج ‎)
  • Spaltungen: Schiiten ( أهل السنة ‎), Sunniten ( شيعة علي ) und andere
    1. Indonesien: 200 Mio., 88%
    2. Pakistan: 159 Mio.; 96% (vor allem Sunniten, Schiiten und Ahmadis in der Minderheit); Staatsreligion
    3. Bangladesch: 144 Mio., 90% (meist Sunniten); Staatsreligion
    4. Indien: 159 Mio., 14% (vor allem Sunniten)
    5. Iran: 71 Mio., 99% (90 % Schiiten, 8 % Sunniten, Minderheit: Bahai); Staatsreligion
    6. Nigeria: 76 Mio., 50%
    7. Algerien: 34 Mio., 99% (Sunniten); Staatsreligion
    8. Marokko: 31 Mio., 99% (90% Sunniten); Staatsreligion
    9. Afghanistan: 29 Mio., 99% (80% Sunniten, 19% Schiiten, Minderheit: Ismailiten)
    10. China VR: 20 Mio., 0,2% (Angaben sind sehr unsicher)
    11. Usbekistan: 24 Mio., 90% (Sunniten)
    12. Sudan: 29 Mio., 70% (bezieht sich auf den Norden, Sunniten); Staatsreligion
    13. Irak: 29 Mio., 965% (2/3 Schiiten, 1/3 Sunniten, Minderheit: Jesiden); Staatsreligion
    14. Saudi Arabien: 24 Mio., 98% (vor allem Sunniten, Minderheit: Schiiten); Staatsreligion
    15. Syrien: 18 Mio., 87% (74 Sunniten, 13% Alawiten, Ismailiten, Schiiten)
    16. Kasachstan: 10 Mill., 65% (Sunniten)

    [Quelle: Der Fischer Weltalmanach: 2011. - Frankfurt am Main: Fischer-Taschenbuch-Verl., 2010. - 800 S. - ISBN 978-3-596-72911-1. Die Angaben in Millionen sind von mir auf Grund der Quelle ausgerechnet und auf - oder abgerundet.]

    1. Asien: 812 Mio. (1998)
    2. Afrika: 339 Mio.(2000)
    3. Ehemalige Sowjetunion: 20 Mio. (1993)
    4. Europa: 31 Mio. (1998)
    5. Nordamerika: 4,5 Mio. (1998)
    6. Lateinamerika: 1/2 Mio. (1994)

    Weltweit: 1, 5 Milliarden. [Die Angabe der Zahlen stammt aus: http://www.adherents.com. -Zugriff am 2011-2-28]

    Der Islam ist also nicht nur seinem universalen Anspruch nach, sondern auch seiner Verbreitung nach, eine Weltreligion.

    Weitere Staaten, in denen der Islam Staatsreligion ist (in alphabetischer Folge):

    • Brunei
    • Jemen
    • Katar
    • Kuwait
    • Libyen
    • Malaysia
    • Malediven
    • Mauretanien
    • Oman
    • Somalia
    • Tunesien

  • arabischer Islam: Nordafrika, Vorderer Orient
  • irano-indischer Islam: Iran, Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Indien
  • malaiischer Islam: Indonesien, Malaysia, Philippinen
  • schwarzer Islam: Schwarzafrika, USA
    • auf die Tradition
    • auf das Wort Gottes
    • auf das Vorbild des Propheten

    • Gebotenes (fard - الفرض )

    Daneben gibt es noch die Kategorien:

  • bei Sonnenaufgang
  • zur Mittagszeit
  • bei Sonnenuntergang
  • nach Sonnenuntergang
  • Abgabe ("Armen"-Steuer) (Zakat - زكاة ‎)
  • Fasten (Saum - صوم ) im Monat Ramadan
  • Pilgerreise (Haddsch - حج ‎) zur Kaґba ( الكعبة ‎) in Mekka ( مكة المكرمة ), Saudi-Arabien
  • يَٰٓأَيُّهَا ٱلَّذِينَ ءَامَنُوٓا۟ ءَامِنُوا۟ بِٱللَّهِ وَرَسُولِهِۦ وَٱلْكِتَٰبِ ٱلَّذِى نَزَّلَ عَلَىٰ رَسُولِهِۦ وَٱلْكِتَٰبِ ٱلَّذِىٓ أَنزَلَ مِن قَبْلُ ۚ وَمَن يَكْفُرْ بِٱللَّهِ وَمَلَٰٓئِكَتِهِۦ وَكُتُبِهِۦ وَرُسُلِهِۦ وَٱلْيَوْمِ ٱلْءَاخِرِ فَقَدْ ضَلَّ ضَلَٰلًۢا بَعِيدًا

  • Gott
  • seine Engel
  • seine Schriften
  • seine Gesandten
  • nicht glaubt, ist (damit vom rechten Weg) weit abgeirrt."

    Eine Folge des Abirrens vom rechten Glauben ist: wer vom Islam weg konvertiert, kann nur emigrieren; auf dem Abfall vom islamischen Glauben steht im Prinzip die Todesstrafe (z.B. in Afghanistan).

    Die wesentlichen Eigenschaften Gottes sind:

    • Einzigkeit Gottes: Gott ist absolut einzig, deshalb wird die christliche Dreifaltigkeitslehre abgelehnt und erst recht die christliche Vorstellung von der Gottessohnschaft Christi.

    1. SCHWEIGEN

    Vor der Offenbarung des Koran gab es folgende Schriften echter Offenbarung:

    1. die Psalmen Davids ( زبور ‎)
    2. die Evangelien Jesu ( Εὐαγγέλιον )


    Abb.: Koranhandschrift, Medina, 19. Jhdt.

    Hilfe dazu: Der Koran: Kommentar und Konkordanz / von Rudi Paret. - 2. Aufl., Taschenbuchausg. - Stuttgart: Kohlhammer, 1980. - 555 S. - ISBN 3-17-005657-3


    Abb.: Verbreitung der Rechtsschulen
    [Bildquelle: Ghibar / Wikipedia. -- GNU FDLicense]

  • Hanafi - الحنفي
  • Maliki - مالكي
  • Shafi'i - شافعي
  • Hanbali - حنبلى
  • Muhammad:

    • geboren 569/70 in Mekka ( مكة المكرمة Makkat al-Mukarramah)
    • 622 Emigration (Hidschra - هِجْرَة) von Mekka nach Medina ( المدينة المنورة ‎, al-Madīnah l-Munawwarah )
    • gestorben 632 in Medina

    Das Gebet in [!] Islam. -- Cairo: Das al-Kitab al-Masri, [o.J.]. -- 34 S. -- Kostenlos verteilt von: La Ligue du Monde Islamique.

    "Unser Prophet Mohammed sagte: "Bete auf deinen Knien, stehend, liegend oder sitzend, bei Tag oder bei Nacht -- aber bete."

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    Die Abmahnung ist die erste offizielle arbeitsrechtliche Maßnahme, die der Arbeitgeber ergreifen kann, wenn der Angestellte einmal oder mehrfach gegen Arbeitsanweisungen oder Regeln verstößt. Doch sollte eine Abmahnung nicht leichtfertig ausgesprochen werden, da sie das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch verschlechtern kann.

    Das Arbeitsrecht gibt dem Verantwortlichen die Möglichkeit, auf ein unangemessenes Verhalten zu reagieren. Doch manche Situationen entschuldigen den Angestellten, dann ist eine Abmahnung nicht rechtens und verfehlt ihren Zweck.

    Eine Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinweisen und ihm die Chance geben, sein Verhalten zu ändern. Krankheit ist jedoch laut Arbeitsrecht kein Fehlverhalten, weshalb es auch kein Grund für eine Abmahnung ist. Schließlich sind Erkrankungen nicht steuerbar und Mitarbeiter können somit nichts dafür, wenn sie krank werden. Eine Abmahnung wegen Krankmeldung ist daher grundsätzlich ausgeschlossen.

    Eine Abmahnung wegen fehlender Krankmeldung oder eine Abmahnung wegen verspäteter Krankmeldung ist hingegen zulässig, denn der Arbeitnehmer ist verpflichtet sich in einem engen Zeitfenster beim Arbeitgeber krank zu melden.

    In welchen Fällen eine Abmahnung wegen einer Krankheit gültig ist, erklärt dieser Ratgeber

    Es kann zudem auch eine Abmahnung während der Krankheit ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer in dieser Zeit einer Beschäftigung nachgeht und eine Arbeit ausübt, für die er eigentlich als arbeitsunfähig krankgeschrieben ist. In solch einem Fall kann es unter Umständen sogar zu einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung kommen, da in diesem Fall ein Betrugsversuch vorliegt.

    Bei einer Abmahnung bei Krankheit sind sowohl von Arbeitnehmer als auch von Arbeitgeber die rechtlichen Möglichkeiten und Wege sehr genau einzuhalten. Der Arbeitgeber muss in seiner Abmahnung sehr genau aufführen, auf welchem konkreten Vorfall die Abmanhnung beruht.

    Im Abmahnschreiben muss auch beschrieben sein, ob es sich um eine Abmahnung wegen verspäteter Krankmeldung, um eine Abmahnung wegen fehlender Krankmeldung oder um eine Verletzung anderer arbeitsrechtlicher Pflichten handelt.

    Außerdem ist im Abmahnschreiben die genaue Anschrift des Betroffenen zu nennen sowie Ort, Datum und Uhrzeit des Vorfalls. Darüberhinaus ist das Schreiben deutlich mit dem Wort “Abmahnung” als solche zu kennzeichnen. Eine Abmahnung muss nicht immer schriftlich erfolgen. Eine mündliche Abmahnung ist ebenso möglich, jedoch ist eine schriftliche Ausführung zur besseren Dokumentation ratsam. Denn, kommt es zu einem Verfahren, kann eine schriftliche Abmahnung als Beweis hinzugezogen werden.

    Muster: Abmahnung wegen verspäteter/fehlender Krankmeldung

    Sehr geehrte(r) Frau/Herr…

    zu unserem Bedauern mussten wir feststellen, dass Sie Ihre ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung anlässlich Ihrer Krankheit vom (Datum) bis (Datum) verspätet am (Datum)/bis jetzt noch nicht vorgelegt haben.Sie sind vom (Datum) bis einschließlich (Datum) krankheitsbedingt nicht zur Arbeit erschienen.

    Laut der in unserem Unternehmen angewandten Betriebsvereinbarung hätten Sie Ihre ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung innerhalb von … Tagen vorlegen müssen. Das ärztliche Attest hätte somit am (Datum) vorgelegen haben müssen.

    Indem Sie Ihr ärztliches Attest erst am (Datum)/bis jetzt noch nicht vorgelegt haben, haben Sie gegen Ihre arbeitsrechtlichen Pflichten verstoßen.

    Wir fordern Sie hiermit ausdrücklich auf, Ihre arbeitsrechtlichen Pflichten ordnungsgemäß zu erfüllen und die Vorgaben zur Vorlage des ärztlichen Attests zu beachten.

    Im Falle einer Wiederholung des oben geschilderten Vorfalls, behalten wir uns vor eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auszusprechen.

    Eine Durchschrift der Abmahnung legen wir Ihrer Personalakte bei.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ort, Datum, Unterschrift Arbeitgeber

    Bestätigung Arbeitnehmers:

    Die Abmahnung habe ich erhalten.

    Ort, Datum, Unterschrift Arbeitnehmer

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