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Widerpsurch werde ich einlegen, ist schon klar. Ich habe jedoch Angst davon, dass diesbezüglich am Ende eine Klage erhoben werden muss.

Wie lang dauert eine solche Klage? Bitte Eure Antworten - falls möglich - erfahrungsgemäß formulieren.

Aufgrund von terminalen Nierenversagen und zahlreicher anderer Erkrankungen, bin ich zu 100% schwerbehindert. Ich muß 3 x die Woche zur Dialyse und benötige ein Spenderorgan, aber wie jeder weiß, da dauert Jahre. Aufgrund von schweren Wirbelsäulenschäden kann ich außerhalb der Wohnung auch nur mit Rollator laufen, etc. Ich habe in den letzten Jahren immer nur geringfügige Beschäftigungen gehabt. Ich habe einen Rentenantrag wegen Erwerbsminderung gestellt, welcher aber abgelehnt wurde da ich nicht genug Pflichtbeiträge eingezahlt habe. In dem Bescheid wurde ich auf die Pflegeversicherung hingewiesen, das ich dort einen Antrag stellen sollte. Dies habe ich auch schon gemacht und dieser wurde auch abgelehnt, angeblich hätte ich nur 0 Punkte in der Bewertung erhalten. Was soll ich jetzt machen? Mein Mann ist Geringverdiener, aber da unser Sohn noch mit im Haushalt wohnt und arbeitet, er gibt aber leider kein Geld ab da er sich verschuldet hat, will das Amt auch nichts zahlen. Kann mir vielleicht jemand einen Rat geben was wir sonst noch tun können. Wir sind verzweifelt.

Hallo Meine Rentenstelle hat nach einen 4 jährigen Kampf meine Antrag auf volle Erwerbsminderungsrente in einem Vergleich anerkannt. Nun haben wir einen gegen Vergleich mit der Rechtsanwältin gestellt. Zur zeit bin ich noch Hartz 4. Da ich eine Schwerbehinderung von 90% mit Merkzeichen G habe wollte kann ich jetzt einen Mehrbedarf einreichen. Das im Vorfeld schon einmal abgelehnt wurde, da ich nicht voll erwerbsgemindert war. Kann ich jetzt diesen Antrag neu stellen da ich jetzt ja die Anerkennung bekommen habe. Kann man mir die Leistungen bei Hartz 4 einstellen da ich ja nun die voll Erwerbsminderung habe. Aber es ist von der Rentenstelle noch kein Geld geflossen,da wir ja noch im Vergleich stehen. Vielen Dank

Hallo. Ich weiß das ich Anspruch auf einen Nachteilsausgleich habe. In der Schule habe ich das auch bekommen, allerdings habe das meine Lehrer für mich organisiert. Jetzt brauche ich das für meine Ausbildung und muss das selbst beantragen. Kann mir jemand bitte sagen wo und wie ich das machen muss. Und welche Dokumente ich dafür brauche?! Vielen Dank schon mal, ich würde mich über gute und viele Antworten freuen. LG

Ich suche eine Möglichkeit nach einem anerkannten Zertifikat für Übungsleiter oder Wellness oder Entspannungstrainer o.Ä. Ich habe diverse Fortbildungen und Ausbildungen die nicht dafür staatlich anerkannt sind wie Heilpraktikerschein, Körpertherapie-Ausbildung, verschiedene Entspannungstechniken. Ich bin quasi schon Übungsleiter und unterrichte auch schon lange. Jetzt brauche ich eine "offizielle" irgendwie geartete Anerkennung.

Wer hat da vielleicht eine Idee?

Seit einer Psoas-Bladder-Hitch-OP vor zwei Jahren habe ich leider eine bleibende Blasenentleerungsstörung und muss deshalb seit einem Jahr dreimal täglich selber Katheterisieren. Ich habe jetzt gelesen, dass man mit dieser Einschränkung einen Anspruch auf Anerkennung als Schwerbehinderter hat, weil dafür 50% GdB anerkannt werden. Kann mir jemand seine Erfahrungen damit schildern? Ob der Antrag problemlos durchgeht oder ob man darum kämpfen muss? Danke für eure Antworten! Angela

Beachtet mal bitte das folgende Beispiel: Es wurde einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung gestellt. Als Bescheid kommt eine Ablehnung (pauschal: 20 GdB zwar Anerkannt, keine Ausführliche Begründung). Es wurde der Widerspruch eingelegt. Als Widerspruchsbescheid wird die mind. 50 GdB zwar anerkannt, sollen aber c.a. 70 GdB + Merkzeichen anerkannt gewesen sein.

Dilemma ist: Man braucht das Schwerbehindertenausweis so schnell wie möglich. Damit die vollständige GdB-s und Merkzeichen anerkannt wären, muss jedoch Klage erhoben werden.

Und die Frage lässt sich aus dem Dilemma abgeleitet werden sein: Darf man nach dem Widerspruch das Ausweis mit 50 GdB trotz Klage "benutzen" (z.B. dem Arbeitgeber vorliegen)? Falls nicht, dann was soll man am besten tun, damit man nicht 2-5 Jahren lang ohne Ausweis leben muss aber der Anspruch auf Klage/Erhöhung der GdB/Anerkennung der Nachteilen (Merkzeichen) auch nicht verfällt?

Ich habe vor meinem jetzigen Bachelorstudium bereits einen Bachelorabschluss in einem ähnlichen Fach absolviert. Habe dementsprechend vor einem Jahr einen Antrag auf Anerkennung bereits erbrachter Prüfungsleistungen gestellt, von denen einiges anerkannt, anderes abgelehnt wurde. Nun wundere ich mich allerdings, warum für "Methoden der empirischen Sozialforschung" das Modul "Empirische Sozialforschung" nicht anerkannt wurde. Die Widerspruchsfrist ist nun seit einiger Zeit abgelaufen, aber ich würde es gern noch einmal versuchen. Nun ist meine Frage: Kann ich einen solchen Antrag einfach noch einmal stellen? Oder verstoße ich damit gegen eine Rechtsverordnung und müsste mit negativen Konsequenzen rechnen? Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen, vielen Dank im voraus!

Mein Mann und ich haben uns nach 27 Jahren getrennt da er unter anderem nicht damit klar kommt das ich schwer erkrankt bin. Neben diversen anderen Leiden bin ich an terminalen Nierenversagen erkrankt und brauche ein Spenderorgan. Bis dahin bin ich 3 x Woche an der Dialyse. Ich habe einen anerkannten Schwerbehindertengrad von 100% und Pflegegrad I. Aufgrund von einem Wirbelsäulenschaden bin ich außerhalb der Wohnung auf eine Rollator angewiesen, manchmal aber auch in der Wohnung.

Da mein Mann weder für mich, noch für unsere gemeinsame Tochter Unterhalt bezahlt, musste ich jetzt Hartz4 beantragen. Im Zuge dessen wurde ich auch aufgefordert mir eine günstigere Wohnung zu suchen, was ich auch möchte. Mir wurde nur der ganz normale Mietzuschuss im Rahmen von Hartz4 zugesagt. Aufgrund meiner Erkrankung benötige ich zumindest eine barriere arme Wohnung, d.h. Erdgeschoss oder mit Aufzug. Dies ist mit dem Hartz4 Zuschuss so gut wie nicht möglich da wo ich wohne, NRW Kreis Recklinghausen.

Gibt es Möglichkeiten einen höheren Zuschuss irgendwo zu beantragen? Bisher habe ich den nur für erwerbsfähige Schwerbehinderte gefunden, aber ich bin auf unbestimmte erwerbsunfähig, allerdings wurde meine Rente abgelehnt da ich nicht genug eingezahlt habe während der anzurechnenden Zeiten.

Hallo, falls man rückwirkend das Merkzeichen -G- (Gehbehinderng) anerkannt bekommt, kann man sich dann vom Busunternehmen, Bahn, die Kosten erstatten lassen?

Guten Morgen, ich habe ein Problem mit der neuen ZAF bekommen,

war bei meiner alten ZAF noch bis 15.11.17 als Produktionshelfer für Hungerlohn beschäftigt und musste für die neue Kunde schnell zur Verfügung stehen.

Neue ZAF hat mir einen guten Angebot im Bezug zu Arbeitsbereich, guter Kunde und Vergütung versprochen und habe am 20.10.17 mit der neuen ZAF einen unbefristeten AV abgeschlossen.

Natürlich habe ich das vorher mit der alten ZAF erst abklären müssen, wie ich frühzeitig von Arbeitsverhältnis aussteigen könnte.

Diese war mit einem Aufhebungsvertrag erledigt und habe nahtlos am Montag 23.10.17 vor drei Tagen mit der Arbeit angefangen. Mit der Hoffnung, das ich wieder einen anständigen Job mit guter Bezahlung gefunden zu haben.

Aufgrund meiner Epilepsie, eingestellt mit Medikamente, sollte ich Nachtarbeit vermeiden weil es zu Rhütmusstörung beim Schlaf und Medieinnahme kommt. Nachtarbeit war aber im AV schon drin.

Nachträglich habe ich ein Tag später der ZAF noch über meine Behindertenausweis GdB 100 erwähnt.

Nun habe ich gestern gegen abend einen Anruf von der ZAF bekommen, das ich heute nach dem Mittag reinkommen soll, Herr XY möchte mit mir sprechen und ich sei der Kundenfirma abgemeldet.

Was passiert mit der unbefristeten Vertrag, welche Rechte kann ich unternehmen, kann ich einen Anwalt hinzuziehen? Ich habe jetzt schon Angst, das ich entlassen bin.

Falls ich jetzt gekündigt werde, habe ich Anspruch auf ALG1? Ich möchte arbeiten und will nicht von Ämtern abhängig sein sowie ALG1 beziehen aber bekomme keine Möglichkeit.

Kann das damit zutun haben, das ich die Ausweis zuspät gesagt habe oder das ich keine nachtarbeit machen kann?

Sorry für meinen langen Text.

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befristetes – sachgrundloses – Arbeitsverhältnis mit Probezeit und anschließender Abschluss eines befristeten Probearbeitszeitverhältnis möglich?

Auch im befristeten Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund (§ 14 Abs. 2 TzBfG) kann eine Probezeit vereinbart werden. Theoretisch kann sogar zunächst ein sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis für z.B. 3 Monate geschlossen werden und anschließend eine befristetes Arbeitsverhältnis mit dem Sachgrund der Erprobung. Dies ist grundsätzlich möglich; allerdings wird es hier Probleme geben, wenn die Erprobung dann faktisch über 6 Monate hinaus geht und nicht nachvollziehbar ist, weshalb eine Erprobung im ersten Arbeitsverhältnis nicht möglich gewesen sein soll. Denkbar wäre aber, dass sich zum Beispiel die Arbeitsaufgaben des Arbeitnehmers geändert haben und von daher eine „zweite“ Erprobung notwendig war.

Probezeit auch ohne Vereinbarung im Arbeitsvertrag möglich?

Grundsätzlich muss die Probezeit im Arbeitsvertrag vereinbart sein; es sei denn es gibt bereits anwendbare Tarifverträge, die eine Probezeit im Arbeitsverhältnis grundsätzlich regeln. Im öffentlichen Dienst ist die Probezeit ist z.B. in § 5 BAT und § 2 Abs. 4, Satz 1 TvÖD geregelt. Außerhalb des öffentlichen Dienstes, also in der Privatwirtschaft, ist es in der Praxis aber so, dass man in fast jeden Arbeitsvertrag eine Vereinbarung über die Probezeit findet. Teilweise sogar mit einem geringeren Lohn für die Dauer der Erprobung. Die Vereinbarung der Probezeit findet man in unbefristeten als auch in befristeten Arbeitsverhältnissen.

Die Probezeit kann maximal für 6 Monate vereinbart werden; so steht dies jedenfalls im Gesetz (§ 622 Abs. 3 BGB). Die Vereinbarung eines kürzeren Zeitraumes ist unproblematisch möglich. Im Berufsausbildungsverhältnis beträgt die Probezeit minimal 1 Monat und maximal 4 Monate (§ 20 Berufsbildungsgesetz). Beim Azubi ist nach dem Ablauf der Probezeit einer ordentliche Kündigung grundsätzlich ausgeschlossen; anders als beim Arbeitnehmer.

Ist eine Verlängerung der Probezeit über 6 Monate hinaus möglich?

Eine längerer – über 6 Monate hinausgehender Zeitraum – kann nur in Ausnahmefällen und innerhalb enger Grenzen vereinbart werden. Hier wäre denkbar, dass der Arbeitnehmer lange während der Probezeit krank war und deshalb eine kurze Verlängerung vereinbart wird. Auch hier kommt es auf den Einzelfall an, nämlich auch darauf, ob eine längere Erprobung wegen der Art der Tätigkeit nötig ist, wie z.B. bei komplizierten Tätigkeiten. Dem Arbeitgeber bringt dies aber nicht viel (ausser der kürzeren Kündigungsfrist), da nach 6 Monaten – wenn die übrigen Voraussetzungen vorliegen – der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz gilt und es dann viel schwerer für den Arbeitgeber wird den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Verlängerung der Probezeit heisst also nicht, dass der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (dann kann braucht der Arbeitgeber für die Kündigung einen Kündigungsgrund und die Kündigung muss sozial gerechtfertigt sein) damit hinausgeschoben wird. Dieser tritt nach 6 Monaten ein (siehe Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz). Besser wäre es für den Arbeitgeber wenn er statt ein unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit abzuschließen ein befristetes Arbeitsverhältnis mit sachgrundloser Befristung abschließt; hier kann er bis zur Dauer von 2 Jahren befristen.

faktische Verlängerung über einen Aufhebungsvertrag in der Probezeit mit Auslauffrist

Eine faktische Verlängerung kann der Arbeitgeber aber dadurch herbeiführen, dass er mit dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag mit einer Auslauffrist schließt und diesen für den Fall der Bewährung eine Wiedereinstellung zusagt. Die Auslauffrist darf allerdings nicht zu lang sein, da ansonsten eine Umgehung der gesetzlichen Regelungen durch die Arbeitsgerichte vermutet wird.

Manchmal wird auch diskutiert, ob eine Kündigung durch den Arbeitgeber am Ende der Probezeit mit einer langen Frist möglich ist, ebenfalls verbunden mit der Wiedereinstellung für den Fall der Bewährung. Zum Beispiel bei einer Kündigung 1 Tag vor Ende der Probezeit mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten, was grundsätzlich möglich ist, allerdings hier durchaus auch ein Problem wegen der Umgehung der kündigungsrechtlichen Arbeitnehmerschutzvorschriften darstellen kann.

Aber!: Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer noch wenigstens am letzten Tag der Probezeit

Grundsätzlich kann also der Arbeitgeber auch am letzten Tag der Probezeit kündigen, wenn dies nicht völlig treuwidrig oder willkürlich wäre; wichtig ist aber, dass die Kündigung dem Arbeitnehmer auch noch am letzten Tag der Probezeit (oder vorher) zugehen muss!

Der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer müssen aber keine Probezeit vereinbaren und können das Arbeitsverhältnis auch ohne Probezeit beginnen. Wie gesagt, dies heißt nicht, dass keine Kündigung durch den Arbeitgeber mehr möglich ist. Das Kündigungsschutzgesetz findet erst nach 6 Monaten (wenn mehr als 10 Arbeitnehmer im Betrieb in Vollzeit regelmäßig arbeiten) Anwendung, so dass eine gewisse Sicherheit vor einer ordentlichen Kündigung ohnehin erst nach 6 Monaten eintritt. Man spricht hier vom allgemeinen Kündigungsschutz, der eben eine eigenständige Wartezeit von 6 Monaten voraussetzt.

abweichende Regelungen im Berufsausbildungsverhältnis

Andere Grundsätze gelten beim Berufsausbildungsverhältnis. Hier muss eine Probezeit vereinbart werden, die wenigstens 1 Monat beträgt. Die Probezeit beim Auszubildenden darf maximal 4 Monate (also hier nicht 6 Monate) betragen, § 20 BBiG.

Auch Regelungen in auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifverträgen sind zu beachten. Es gibt Tarifverträge, die Näheres zur Dauer und Ausgestaltung der Probezeit regeln; oder die sogar eine Probezeit in bestimmten Fällen ausschließen.

Kündigungsfrist während der Probezeit

Der Sinn und Zweck der Probezeit besteht in der kürzeren Kündigungsfrist, die während der Probezeit gilt. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Wochen (taggenau) und muss nicht zum Monatsende oder zum 15. eines Monats erklärt werden.

Beispiel: Der Arbeitgeber kündigt das Arbeitsverhältnis während der Probezeit am 16.09.2015 und übergibt die Kündigung dem Arbeitnehmer auch an diesem Tag (dies ist wichtig, da der Anfang der Frist der Zugang der Kündigungserklärung ist und nicht das Datum auf der Kündigung!). Das Ende des Arbeitsverhältnis ist von daher der 30.09.2015.

Probezeit und Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz

Wichtig ist, dass die Probezeit zunächst zu einer kürzeren Kündigungsfrist führt. Der allgemeine Kündigungsschutz – nach dem Kündigungsschutzgesetz – wird grundsätzlich nicht beeinflusst.

Ablauf der Probezeit = Beginn des Kündigungsschutzes?

Dies heißt, dass auch während der Probezeit das Kündigungsschutzgesetz Anwendung finden kann, wenn dessen Voraussetzungen vorliegen (länger als 6 Monate beschäftigt und mehr als 10 Arbeitnehmer). Ob und wann eine Probezeit vereinbart wurde, ist unerheblich. Der Umstand, dass meist am Anfang des Arbeitsverhältnis eine Probezeit vereinbart wird und daher meist die 6 Monate bei Kündigungen in der Probezeit noch nicht abgelaufen sind, führt aber dazu, dass dann meist auch das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet,was aber – rechtlich gesehen – nichts mit der Probezeit, sondern allein mit der Dauer des Arbeitsverhältnisses zu tun hat.

Fazit: Nicht immer, aber meistens bedeutet das Ende der Probezeit auch der Beginn des Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz, obwohl – rein rechtlich – beides nichts miteinander zu tun hat, nur beide mit einer 6-Monatsfrist enden (Probezeit) bzw. beginnen (Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz). Wichtig ist aber, dass neben der 6-Monatsfrist beim Kündigungsschutz noch mehr als 10 Arbeitnehmer regelmäßig in Vollzeit im Betrieb beschäftigt sein müssen, damit der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz besteht.

Besonderer Kündigungsschutz (Schwangere, Schwerbehinderte etc.) besteht auch während der Probezeit.

Kündigungserklärung in der Probezeit

Um die Probezeit einzuhalten, muss dem Arbeitnehmer die Kündigungserklärung noch vor Ablauf der Probezeit zugehen. Es kommt also nicht darauf an, wann der Arbeitgeber die Kündigung abschickt, sondern wann der Arbeitnehmer die Kündigung bekommt. Wann die Kündigungsfrist wirksam wird, ist unerheblich. Bekommen heißt hier juristisch „Zugang“. Nach der Rechtsprechung des BAG setzt der Zugang unter Abwesenden zweierlei voraus:

  • Schreiben gelangt in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers
  • ist unter gewöhnlichen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen

Da die Rechtsprechung auf den Zeitpunkt der gewöhnlichen Kenntnisnahmemöglichkeit abstellt, ist es unerheblich wann die tatsächliche Kenntnisnahme erfolgt. Faktisch heißt dies, dass ein Schreiben das über einen Zeugen beim Arbeitnehmer am letzten Tag der Probezeit um 10 Uhr in den Briefkasten geworfen wird, noch am gleichen Tag zugeht und damit für den Arbeitgeber die Frist gewahrt wird, auch wenn der Arbeitnehmer das Schreiben erst am nächsten Tag liest. Anders ist dies allerdings bei einem Einwurf um 19 Uhr; ein solches Schreiben wird erst am nächsten Tag zugehen, da man eben nicht damit rechnen kann, dass man abends um 19 Uhr noch den Briefkasten leert.

Der Arbeitgeber darf die Probezeit grundsätzlich bis zum letzten Tag ausnutzen. Eine solche Kündigung wird in der juristischen Rechtsprechung / Literatur als vorfristige Kündigung bezeichnet. Eine Kündigung am letzten Tag der Probezeit bedeutet nicht, dass eine solche Kündigung problematisch wäre; im Gegenteil, dass Gesetz räumt dem Arbeitgeber ja gerade das Recht ein die Probezeit auszunutzen. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber bereits lange vor Ablauf der Probezeit sicher ist, dass er den Arbeitnehmer später nicht weiterbeschäftigen will. Wie oben aber ausgeführt wurde, muss die Kündigung dem Arbeitnehmer auch noch am letzten Tag zugehen.

willkürliche Kündigung – ohne sachlichen Grund – am letzten Tag der Probezeit

Trotzdem kann unter Umständen eine solche Kündigung für den Arbeitgeber problematisch sein, wenn eine solche Kündigung willkürlich erfolgt (treuwidrig oder sittenwidrig). Dabei liegt die Darlegungs- und Beweislast aber beim Arbeitnehmer. Die Chancen hier aber gegen die Kündigung vorzugehen sind gering, wenn man als Arbeitnehmer nicht die Willkürlichkeit nachweisen kann. Der Arbeitgeber braucht – wenn er sich rechtfertigen muss (siehe Mindestkündigungsschutz nach dem Bundesverfassungsgericht) nur irgendeinen sachlichen Grund. Es reicht schon aus, wenn er ausführt, dass sich ein Vertrauensverhältnis zum Arbeitnehmer nicht aufbauen konnte.

Kündigung um Eintritt des Kündigungsschutzes zu verhindern

Das BAG hatte bereits entschieden, dass eine Kündigung am letzten Tag der Probezeit (hier gleichzeitig letzter Tag der Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz) in Ausnahmefällen treuwidrig sein kann, wenn der Arbeitgeber in treuwidriger Weise den Eintritt des allgemeinen Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz verhindern will. Es ging hier also nicht nur um die Verhinderung des Eintrittes des Kündigungsschutzes, sondern um dessen Verhinderung in treuwidriger Weise! Dabei geht es vor allem um Kündigungen mit langer Kündigungsfrist ohne das es dafür einen Grund gibt. So könnte der Arbeitgeber, der den Arbeitnehmer auch noch über die Wartezeit hinaus beschäftigen möchte, diesen z.B. kurz vor Ablauf der Wartezeit / Probezeit z.B. mit einer Frist von 3 Monaten das Arbeitsverhältnis kündigen. Damit würde er dann erreichen, dass der Arbeitnehmer auch noch nach Ablauf der Probezeit / Wartezeit bei ihm arbeitet und trotzdem das Arbeitsverhältnis beendet wird ohne dass der allgemeine Kündigungsschutz nach dem KSchG eintritt. Das BAG hält solche Kündigungen nur für zulässig, wenn der Arbeitgeber hierfür einen nachvollziehbaren Grund hat, z.B. wenn er den Arbeitnehmer noch eine 2. Chance geben möchte.

Anhörung des Betriebsrates während der Probezeit

Der Betriebsrat ist auch bei Kündigungen während der Probezeit anzuhören (§ 102 BetrVG). Ohne Anörung ist die Kündigung unwirksam. Dies ist ein ganz wesentlicher Punkt. Manchmal ist eben nicht ordnungsgemäß der Betriebsrat angehört worden. Ob der Betriebsrat richtig angehört wurde, kann der Arbeitnehmer meist gar nicht selbst beurteilen, da ihm hier meist die rechtlichen Kenntnisse fehlen. Dies kann aber der „Notanker“ im Kündigungsschutzrechtsstreit sein. Scheitert hieran die Kündigung und wird dies taktisch klug vom Arbeitnehmeranwalt verwendet (also recht spät gerügt), dann kann der Arbeitgeber meist nicht mehr erneut – unter Anhörung des Betriebsrates – kündigen, da dann meist die Probezeit schon abgelaufen ist und die erste Kündigung unwirksam war.

Die entscheidende Frage für den gekündigten Arbeitnehmer ist, ob während der Probezeit irgendein Kündigungsschutz besteht. Im Arbeitsrecht unterscheidet man zwischen dem allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz, dem Sonderkündigungsschutz für bestimmte Personengruppen und dem sog. Mindestkündigungsschutz.

Der Arbeitnehmer ist während der Probezeit vor Kündigungen in der Regel nicht nach dem Kündigungsschutzgesetz geschützt (allgemeiner Kündigungsschutz), da dieses erst nach 6-monatiger Wartezeit Anwendung finden kann (auch wenn die übrigen Voraussetzungen vorliegen; Stichworte:Arbeitnehmer und Mindestmitarbeiterzahl). Wie bereits ausgeführt, hat das Kündigungschutzgesetz eine eigene Wartezeit (6 Monate) und auch die Probezeit (aber auch z.B. das Bundesurlaubsgesetz).

Beispiel: Wird also z.B. eine Probezeit von 3 Monaten vereinbart, besteht ab dem 4. Monat noch kein allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz, da dieser erst nach 6 Monaten besteht und darüber hinaus auch mehr als 10 Arbeitnehmer in Vollzeit abzüglich der Auszubildenden im Betrieb beschäftigt sein müssen (anderer Schwellenwert bei Verträge vor 2004).

Völlig rechtlos ist der Arbeitnehmer aber nicht, da hier zum Beispiel schon der besondere Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen gelten kann, wie z.B. für Schwangere, Betriebsratsmitglieder ect.. Man spricht hier vom sog. Sonderkündigungsschutz.

Beispiel: Der schwangeren Arbeitnehmerin wird während der Probezeit nach 3 Monaten des Arbeitsverhältnis gekündigt. Hier gilt zwar das Kündigungsschutzgesetz noch nicht, aber es besteht Sonderkündigungsschutz nach dem Mutterschutzgesetz und die Kündigung ist von daher unwirksam (wobei hier zur Feststellung der Unwirksamkeit eine Kündigungsschutzklage eingereicht werden muss – 3- Wochenfrist).

Weiter gilt der sog. Mindestkündigungsschutz, der auch für Arbeitnehmer zur Anwendung kommt, auf deren Arbeitsverhältnis – auch nach der Probezeit – eben das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, wie zum Beispiel für Arbeitnehmer in Kleinbetrieben (unter 10 Arbeitnehmern). Mindestkündigungsschutz bedeutet, dass der Arbeitnehmer – auch außerhalb des allgemeinen und des Sonderkündigungsschutzes – einen Mindestschutz vor Kündigungen haben muss. Der Schutz beschränkt sich aber im Allgemeinen auf sittenwidrige (§ 138 BGB) und treuwidrige (§ 242 BGB) Kündigungen. Grundsätzlich kann man sagen, dass der Arbeitgeber auch außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes nicht völlig willkürlich kündigen darf. Gerade bei der Kündigung von Arbeitnehmern, die lange im Betrieb sind (dies ist bei einer Kündigung in der Probezeit natürlich nicht der Fall, sondern bei Kündigungen im Kleinbetrieb) muss der Arbeitgeber einen sachlichen und nachvollziehbaren Grund haben. Die allgemeine Handlungsfreiheit und das allgemeine Persönlichkeitsrecht gebieten ebenfalls den Mindestkündigungsschutz des Arbeitnehmers.

Bei einer Kündigung während der Probezeit reicht es für den Vortrag des Arbeitgebers aber grundsätzlich aus, wenn dieser angibt, dass sich kein Vertrauensverhältnis zum Arbeitnehmer gebildet hat. Der Arbeitnehmer muss dann dies widerlegen und nachweisen, dass die Kündigung auf unsachlichen Motiven beruht. Dies hat das Bundesarbeitsgericht – auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – bereits mehrfach entschieden. Von daher hat der Arbeitnehmer mit den Vorwurf einer sittenwidrigen oder treuwidrigen Kündigung gegen den Arbeitgeber es schwierig, da er dies im vollen Umfang darlegen und beweisen muss.

Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis

Wird zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein befristetes Arbeitsverhältnis (siehe hier: häufige Fehler im befristeten Arbeitsvertrag) geschlossen, so können die Parteien nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetzes die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung ausschließen oder aber auch zulassen. Wird die ordentliche Kündigungsmöglichkeiten nicht ausgeschlossen, dann wird der Arbeitgeber in der Regel – was zulässig ist – auch eine Probezeit vereinbaren. Während dieser Probezeit ist dann eine ordentliche Kündigung mit 2 -wöchiger Frist möglich. Greift hier ein besonderer Kündigungsschutz, wie z.B. nach dem Mutterschutzgesetz (Schwangere), so ist eine Kündigung nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis endet aber mit der Befristung ohne das es einer Kündigung bedarf, so dass der besondere Kündigungsschutz der Schwangeren hier nicht viel nutzt.

Manchmal wird in der Praxis das so genannte echte Probearbeitsverhältnis geschlossen. Es handelt sich dabei um Arbeitsverhältnis, das zum Zwecke der Erprobung dient und von daher ein befristetes Arbeitsverhältnis nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz ist (§ 14 Abs. 1 Nr. 5 Teilzeit- und Befristungsgesetz). Das unechte Probearbeitsverhältnis ist ein unbefristetes Arbeitsverhältnis mit „vorgeschalteter Probezeit“, so wie oben beschrieben. Beim echten Probearbeitsverhältnis bzw. bei der echten Probezeitvereinbarung wird das Arbeitsverhältnis auf die Dauer der vereinbarten Probezeit befristet und endet automatisch mit dem Ende der Probezeit ohne dass es einer Kündigung bedarf. Dies darf aber nicht irgendwo im „Kleingedruckten“ des Arbeitsvertrages stehen, sondern muss ausdrücklich und eindeutig geregelt sein. Weiter muss ein Probebedürfnis bestehen und der Vertrag muss schriftlich geschlossen werden, ansonsten ist er unwirksam.

Probezeit ohne Hinweis auf die 2-Wochenkündigungsfrist

Manchmal sieht man in Arbeitsverträgen nur die Regelung:

„für die ersten 6 Monate des Arbeitsverhältnisses wird eine Probezeit vereinbart“

Ein Hinweis darauf, dass das Arbeitsverhältnis während der Probezeit mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden kann, fehlt. Dies ist aber nicht problematisch, da sich dies aus dem Gesetz ergibt. Von daher wäre auch in diesen Fällen eine Kündigung mit einer Frist von 2 Wochen von beiden Seiten möglich.

Ein Problem für den Arbeitgeber besteht aber dann, wenn er an anderer Stelle die Kündigungsfristen regelt und dort z.B. schreibt, dass das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von 6 Wochen von beiden Seiten gekündigt werden kann ohne auf die kurze Frist für die Kündigung während der Probezeit hinzuweisen. Dann liest sich der Arbeitsvertrag so, dass generell das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden kann. Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 23. März 2017 – 6 AZR 705/15) hat hier entschieden, dass dann sich der Arbeitgeber nicht auf die kurze Kündigungsfrist von 2-Wochen berufen kann.

Das Berufsausbildungsverhältnis von Azubi´s beginnt stets mit einer Probezeit; sie muss mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen. Dies ist in § 20 BBiG geregelt. Während dieser Probezeit kann das Berufsausbildungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Der Arbeitgeber braucht für die Kündigung auch keinen Grund.

Danach ist im Berufungsausbildungsverhältnis eine ordentliche Kündigung nicht mehr möglich. Der Arbeitgeber darf nur noch außerordentlich kündigen, wenn er einen entsprechenden Grund (§ 626 BGB) hat.

Das Arbeitsverhältnis eines Schwerbehinderten kennt ebenfalls eine Probzeit. Der besondere Kündigungsschutz des Schwerbehinderten besteht gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX erst mit Ablauf von sechs Monaten. Von daher kann das Arbeitsverhältnis eines Schwerbehinderten während der ersten sechs Monate noch ohne Zustimmung des Integrationsamts gekündigt werden. Die Anzeigeverpflichtung beim Integrationsamt ist nur eine Ordnungsvorschrift. Ein Verstoß dagegen führt nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung. Dies wurde schon mehrfach entschieden. Das BAG hat auch (siehe Rechtsprechung unten) entschieden, dass der Arbeitgeber bei einer Kündigung in der Probzeit kein Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX durchgeführen muss.

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Die bipolare Störung, auch als manisch-depressive Erkrankung bekannt, ist eine psychische Erkrankung.

Sie ist gekennzeichnet durch wiederkehrende extrem starke Schwankungen von Antrieb, Stimmung und Aktivität in Richtung Depression und Manie.

Der Betroffene befindet sich also in einem konstanten Wechsel zwischen „himmelhochjauchzend“ und „zu Tode betrübt“, ohne dabei ein gesundes Mittelmaß zu finden.

Unter einer bipolaren Störung, die landläufig ebenso als „manische Depression“ bekannt ist, versteht man ein psychologische Erkrankung des Menschen, die sich darin äußert, dass der Betroffene in ständigem Wechsel zwischen manischen oder hypomanischen und depressiven Phasen gefangen ist. Dabei kann er das Auftreten selbiger nicht willentlich beeinflussen. Darüber hinaus befindet er sich mental auch niemals in einem neutralen Mittelmaß, sondern ist stets in einem der beiden Extreme gefangen.

Die Schwankungen zwischen den beiden Phasen können sehr schnell von Statten Gehen, sodass Außenstehende zunächst keine manische Depression, sondern eher Stimmungsschwankungen vermuten könnten. Nichtsdestoweniger sind diese meist Symptom und nicht Ursache.

Hierbei gilt es jedoch zu erwähnen, dass die Häufigkeit der Schwankungen sehr stark vom individuellen Fall abhängt. Manche Personen, die an einer bipolaren Störung leiden, durchlaufen nur eine große Gemütsänderung pro Jahr, wohingegen sie bei schlimmeren Fällen durchaus mehrmals täglich wechseln kann. Darüber hinaus kann man auch während einer manischen oder depressiven Phase jeweils depressive oder manische Episoden beobachten. Diese sind aber nur von kurzer Dauer.

Des Weiteren können ebenso die Phasen des Übergangs von Manie zu Depression oder andersherum von emotionalen Auffälligkeiten begleitet werden. Dazu gehören beispielsweise Weinerlichkeit, Unlust, geistige Abwesenheit oder grundlose Traurigkeit. Aber auch diese Erscheinungen sind stark fallabhängig und richten sich in aller Regel nach dem Charakter des Betroffenen aus.

Die bipolare Störung tritt familiär gehäuft auf. Bei erkrankten Personen wurden Veränderungen der Chromosomen 4, 18 und 21 beobachtet. Daher wird eine genetische Disposition für die Erkrankung angenommen, die durch psychosoziale Faktoren ausgelöst werden kann. Als Auslöser kommt ein Trauma in Frage (z.B. Trennungen, Verlust von nahestehenden Bezugspersonen, Mobbing, sexueller Missbrauch, Vergewaltigung, Folter) aber auch ein gestörter Tag-Nacht-Rhythmus wie bei Schichtarbeitern oder Missbrauch von Alkohol/Drogen.

Viele Erkrankte berichten, dass sie vor Auftreten der Krankheitssymptome stark unter Stress standen. Auf molekularer Ebene wird die bipolare Störung durch eine mengenmäßige Veränderung bestimmter Neurotransmitter verursacht. Neurotransmitter sind Botenstoffe, die für die Übertragung von Informationen zwischen Nervenzellen im ZNS (Zentrales Nervensystem) verantwortlich sind.

Während einer depressiven Phase ist ein Mangel der Neurotransmitter Serotonin und Noradrenalin nachweisbar; während einer manischen Episode dagegen sind die Neurotransmitter Dopamin und Noradrenalin erhöht. Auch haben Erkrankte einen erhöhten Spiegel an Stresshormonen (Cortisol und Adrenalin).

Nicht selten ist überdies eine Häufung psychischer Leiden bei Patienten zu beobachten. Dabei muss die bipolare Störung nicht immer die primär zugrunde liegende Erkrankung darstellen, sondern kann auch als sog. Begleiterkrankung in Erscheinung treten.

Typische begleitende psychologische oder physiologische Störungen sind:

Depression und Manie treten im Wechsel auf. Zwischen den Episoden wirken die Erkrankten äußerlich normal, fühlen sich aber meist innerlich zerrissen und verloren.

Während einer depressiven Episode verhalten sich die Erkrankten apathisch und sind lustlos. Suizidgedanken können auftreten. Während einer manischen Episode fallen die Erkrankten durch übermäßige Aktivität, Rastlosigkeit und stark gehobene oder gereizte Stimmung auf.

Symptome wie Kaufsucht, Alkohol- und Drogenmissbrauch, übermäßige Steigerung der sexuellen Aktivität oder ein übermäßiger Rededrang können auftreten. Auch Misch-Episoden sind möglich, z.B. gesteigerte Aktivität bei gleichzeitig gedrückter Stimmung.

Es gilt also für den zuständigen Mediziner zunächst zu determinieren, in welcher Phase sich der Erkrankte befindet. Hierfür kann man sich an den typischen Symptomen der einzelnen Phasen orientieren:
Manische Phase:

  • Megalomanie, Hybris und damit einhergehender Realitätsverlust (wird von Außenstehenden oftmals als besonders unangenehm empfunden)
  • Schlafrhythmus verschiebt sich (weniger Schlaf nötig als zuvor)
  • Drang danach ständig zu reden
  • Zügellosigkeit und Maßlosigkeit in allen Belangen (Gesellschaftlich, sexuell und persönlich)
  • Gesteigerte Produktivität

Depressive Phase:

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Mutationen sind wichtige Faktoren der Evolution, denn durch sie verändert sich das Genom der Organismen. Vergleichen wir die Aminosäresequenz der b -Kette des Hämoglobins bei verschiedenen Tieren (siehe oben), stellen wir Unterschiede fest, je nach Verwandschaftsgrad. Je näher die Verwandschaft, desto identischer die Sequenz. Bei allen Tieren erfüllt das Molekül seine Funktion. Die Umweltverhältnisse entscheiden, welche der spontanen Mutationen sich positiv oder negativ für den Merkmalsträger auswirkt (=Selektion). (siehe Sichelzellanämie oder HIV-Resistenz)

Beispiele für Genmutationen

Viele Krankheiten bei Mensch, Tier und Pflanze beruhen auf Genmutationen:

Sichelzellanämie, Phenylketonurie, Alkaptonurie, Albinismus, Zellweger Syndrom, Marfan Syndrom usw.

Doch nicht immer wirkt sich eine Genmutation negativ aus.

1. HIV-Resistenz
Ca.1% der Menschen in Europa sind immun gegen eine Infektion des HIV-Virus. Untersuchungen ergaben, daß diese Personen auf Chromosom 3 zwei defekte (mutierte) Gene des T-Zell und Makrophagen-Rezeptors CCR5 (= Chemokiner (C-C) Rezeptor 5) besitzen. Dieser ist als Korezeptor mit dem CD4-Rezeptor für die Injektion der HIV-Nukleinsäure in die Wirtszelle notwendig. Diese Menschen besitzen also eine homozygote Mutation, d.h. auf beiden Chromosomen sitzt das mutierte Gen.

Der CCR5-Rezeptor gehört zu den G-Protein gesteuerten 7-Helix-Transmembran-Rezeptoren, die bei Immunreaktionen für die Signalübertragung mit Chemokinen (z.B. Interleukine) notwendig sind. Die Stimulation über diesen Rezeptor lösen bei Neutrophilen, Basophilen, Eosinophilens, Lymphocyten und Makrophagen eine Wanderung zum Infektionsort aus.

Nachfolgend ist die Situation dargestellt.

Das HIV-Virus benötigt zu seiner Infektion neben dem CD4-Rezeptor u.a. den CCR5 Korezeptor. Normalerweise besitzt der Mensch homozygot 2 Kopien des CCR5-Gens, das für den CCR5-Rezeptor verantwortlich ist. Er ermöglicht mit dem CD4 zusammen die Adsorption und Infektion (a). Nun gibt es einige Individuen, die bezüglich diese Gens einen homozygoten Defekt zeigen, d.h. beide Gene sind defekt und führen zu einem defekten Protein (b), das keine Infektion ermöglicht (c).

Aus der Gendatenbank können wird die Sequenz des CCR5-Gens entnehmen (komplementäre DNA-Sequenz; entspricht der mRNA des Gens mit T statt U)

Nukleotidsequenz des CCR5 Gens:

ATG GATTATCAAGTGTCAAGTCCAATCTATGACATCAATTATTATACATCGGAGCCCTGC
CAAAAAATCAATGTGAAGCAAATCGCAGCCCGCCTCCTGCCTCCGCTCTACTCACTGGTG
TTCATCTTTGGTTTTGTGGGCAACATGCTGGTCATCCTCATCCTGATAAACTGCAAAAGG
CTGAAGAGCATGACTGACATCTACCTGCTCAACCTGGCCATCTCTGACCTGTTTTTCCTT
CTTACTGTCCCCTTCTGGGCTCACTATGCTGCCGCCCAGTGGGACTTTGGAAATACAATG
TGTCAACTCTTGACAGGGCTCTATTTTATAGGCTTCTTCTCTGGAATCTTCTTCATCATC
CTCCTGACAATCGATAGGTACCTGGCTGTCGTCCATGCTGTGTTTGCTTTAAAAGCCAGG
ACGGTCACCTTTGGGGTGGTGACAAGTGTGATCACTTGGGTGGTGGCTGTGTTTGCGTCT
CTCCCAGGAATCATCTTTACCAGATCTCAAAAAGAAGGTCTTCATTACACCTGCAGCTCT
CATTTTCCATA CAGTCAGTATCAATTCTGGAAGAATTTCCAGACATTAAAGATAGTCAT
CTTGGGGCTGGTCCTGCCGCTGCTTGTCATGGTCATCTGCTACTCGGGAATCCTAAAAACT
CTGCTTCGGTGTCGAAATGAGAAGAAGAGGCACAGGGCTGTGAGGCTTATCTTCACCATC
ATGATTGTTTATTTTCTCTTCTGGGCTCCCTACAACATTGTCCTTCTCCTGAACACCTTC
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GGGGAGAAGTTCAGAAACTACCTCTTAGTCTTCTTCCAAAAGCACATTGCCAAACGCTTC
TGCAAATGCTGTTCTATTTTCCAGCAAGAGGCTCCCGAGCGAGCAAGCTCAGTTTACACCC
GATCCACTGGGGAGCAGGAAATATCTGTGGGCTTGTGA

schwarz:
Normales Gen ist mit mutiertem Gen identisch

rot:
zum mutierten Gen unterschiedliche Nukleotidsequenzen


Das mutierte Gen CCR5 Mutant hat folgende Sequenz:

ATG GATTATCAAGTGTCAAGTCCAATCTATGACATCAATTATTATACATCGGAGCCCTGC
CAAAAAATCAATGTGAAGCAAATCGCAGCCCGCCTCCTGCCTCCGCTCTACTCACTGGTG
TTCATCTTTGGTTTTGTGGGCAACATGCTGGTCATCCTCATCCTGATAAACTGCAAAAG
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CTTACTGTCCCCTTCTGGGCTCACTATGCTGCCGCCCAGTGGGACTTTGGAAATACAATG
TGTCAACTCTTGACAGGGCTCTATTTTATAGGCTTCTTCTCTGGAATCTTCTTCATCATC
CTCCTGACAATCGATAGGTACCTGGCTGTCGTCCATGCTGTGTTTGCTTTAAAAGCCAGG
ACGGTCACCTTTGGGGTGGTGACAAGTGTGATCACTTGGGTGGTGGCTGTGTTTGCGTCT
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CATTTTCCATA CATTAAAGATAGTCATCTTGGGGCTGGTCCTGCCGCTGCTTGTCATGGT
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Der Nukleotidvergleich zeigt, daß ungefähr ab der Mitte des Gens die Sequenz verändert ist und dann ganz fehlt. Man nennt solche Löschungen von Teilen von Genen oder Chromosomen Deletion.

Neben der Deletion gibt es noch andere Genmutationstypen. Wir wollen uns deshalb einmal das menschliche Hämoglobingen genauer betrachten. Hier treten u.a. in der Beta-Kette verschiedene Mutationen auf.

2. Mutationen im Hämoglobin-Gen

Bei der Sichelzellanämie ist in der b -Kette in Position 6 die Base A (GAG = Glutaminsäure) gegen T (GTG = Valin) ausgetauscht. Das Hämoglobin besitzt deshalb eine andere Konformation. Man bezeichnet eine solche Änderung nur einer Base als Punktmutation. Man spricht ebenfalls von einer Fehlsinn-Mutation, da die genetische Information. geändert wurde. Dies liegt auch beim Hb C vor. (siehe oben)

Es gibt jedoch eine Krankheit, bei der noch eine andere Mutation im Gen der b -Kette des Hämoglobins vorliegt, die Thalassämie. Sie kann entweder durch eine Nonsens-Mutation oder eine Rastermutation verursacht werden.

Bei der Nonsens-Mutation entsteht ein Stop-Codon, was zu einem Abbruch der Proteinsynthese und einem unvollständigen und nicht-funktionierenden Hämoglobin führt. Bei der Rastermutation fehlen zwei Basen (AA), was das Triplett-Raster so verschiebt, daß total andere Codogene entstehen und damit falsche Aminosäuren eingebaut werden, was ebenfalls zu einem defekten Hämoglobin führt.

Die Thalassämie kann die a -Kette ( a -Thalassämie) oder die b -Kette ( b -Thalassämie) des Hämoglobins betreffen.

Das Hämoglobin besitzt bekanntlich 2 a -Ketten und 2 b -Ketten (siehe oben). Das Gen für die b -Kette sitzt auf dem Chromosom 11. Das Chromosom 16 besitzt 2 Gene für die a -Ketten. Thalassämie entsteht, wenn ein Hämoglobingen defekt ist.

Eine leichte Anämie und verkleinerte Erythrozyten treten erst auf, wenn 2 Gene defekt sind. Der Ausfall aller 4 Globin-Gene führt zum embryonalen Tod.

a -Thalassämie tritt vornehmlich in Asien und Afrika auf.

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Vorlage einer Vorsorgevollmacht nach Betreuerbestellung

BayObLG, Beschluss vom 12.09.2002, 3Z BR 169/02; BtPrax 2003, 184 (LS) = FamRZ 2003, 704 (LS) = FPR 2003, 143 (Vorlage einer Vorsorgevollmacht nach Betreuerbestellung):

Weist ein Beteiligter im Verfahren zur Bestellung eines Betreuers auf die Existenz einer Vorsorgevollmacht hin, ohne diese vorzulegen, muß der Tatrichter dem nachgehen (§ 12 FGG).

OLG Köln, Beschluss vom 09.02.2005, 16 Wx 8/05, OLGR 2005, 271

Ergibt sich aus einem in erster Instanz eingeholten Sachverständigengutachten nicht mit hinreichender Sicherheit, dass der Betroffene den medizinischen Sachverhalt des § 1896 Abs. 1 BGB erfüllt, ist das Landgericht als Beschwerdegericht verpflichtet, eine erneute Begutachtung anzuordnen. Wird in einem Gutachten lediglich der Verdacht einer psychotischen Störung aufgrund eines Gespräches im Hausflur angeführt und hat keine persönliche Untersuchung des Betroffenen durch den Gutachter stattgefunden, kann eine psychotische Störung oder sonstige psychische Erkrankung nicht angenommen werden. Auch die Anhörung des Betroffenen durch den Amtsrichter ersetzt die ärztliche Fachkompetenz nicht.

OLG Köln, Beschluss vom 22.06.2005, 16 Wx 70/05, FamRZ 2006, 505 = OLGR 2005, 680

Der Anordnung der Betreuung liegen keine hinreichend sicher festgestellten Tatsachen zugrunde. Das LG wäre vielmehr gehalten gewesen, eine erneute Begutachtung anzuordnen.

Aus dem in erster Instanz eingeholten Gutachten der Sachverständigen Dr. Q ergibt sich nicht mit hinreichender Sicherheit, dass die Betr. an einer psychischen Erkrankung leidet und sie deswegen ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen kann (§ 1896 Abs. l BGB). Die Gutachterin hat die Betr. nicht persönlich untersucht, weil diese ein Gespräch mit ihr abgelehnt hat, ist aber dennoch aufgrund ihres Eindrucks von der Person der Betr. und aufgrund weiterer, von ihrem Sohn erteilter Informationen zu dem Ergebnis gekommen, dass der dringende Verdacht auf eine anhaltende wahnhafte Störung vorliege. Allein ein Verdacht genügt für die Erfüllung des medizinischen Tatbestandes des § 1896 Abs. l BGB aber nicht (Senatsbeschluss v. 23.02.2000, 16 Wx 33/2000; BayObLG FamRZ 1995, 1082 f). Es ist auch nicht ersichtlich, dass der kurze persönliche Eindruck, den die Sachverständige bei ihrem Besuch in der Wohnung gewonnen hat, eine tragfähige Beurteilungsgrundlage bietet. Damit steht aufgrund des Gutachtens nicht fest, dass die Betr. tatsächlich an einer psychotischen Störung oder einer sonstigen psychischen Erkrankung leidet. Die Anhörung der Betr. durch das AG, auf die das LG sich bei seinen Feststellungen zu den Voraussetzungen des § 1896 Abs. l BGB auch gestützt hat, ersetzt, zumal sie nicht durch die Richterin erfolgt ist, die den erstinstanzlichen Betreuungsbeschluss vom 21.2.2005 erlassen hat, nicht ärztliche Fachkompetenz.

Auch wenn unabhängig von der Begutachtung verschiedene Umstände - namentlich im Zusammenhang mit der von der Betr. selbst vorgelegten Begründung der weiteren Beschwerde - und weitere Tatsachen im Verhalten der Betr. - nämlich die möglichen Selbstverletzungen - vorliegen, die den Erklärungsversuch der Sachverständigen stützen, und die Betr. nicht kooperationsbereit war, erübrigte sich hierdurch die Klärung der Voraussetzungen des § 1896 Abs. l BGB nicht. Jedenfalls kann die fehlende Kooperationsbereitschaft der Betr. nicht dazu führen, dass sich der Tatrichter mit einer unvollständigen Exploration und einer hierdurch bedingten Beurteilung begnügt, die eine psychische Erkrankung nur als wahrscheinlich erscheinen lässt. Vielmehr gibt das Gesetz ihm in § 68 b Abs. 3, 4 FGG auch für diesen Fall Möglichkeiten zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Begutachtung an die Hand (Senatsbeschluss v. 16.09.1998, 16 Wx 121/98 = LG Bonn 4 T 306/98, veröffentlicht in FamRZ 1999, 873 u. NJWE-FER 1999, 90).

Bildet das in erster Instanz eingeholte Gutachten keine hinreichende Tatsachengrundlage, so ist es verfahrensfehlerhaft, wenn das Beschwerdegericht sich gem. § 69 g Abs. 5 S. 4 FGG hierauf stützte und von einer erneuten bzw. ergänzenden Begutachtung nach S. l dieser Norm i. V. m. § 68 b FGG absieht.

Bei der erneuten Sachenentscheidung wird das LG auch dem Vortrag der Verfahrensbevollmächtigten der Betr. zu einer anderweitigen freiwilligen neurologisch-psychiatrischen Behandlung nachzugehen und zu berücksichtigen haben.

Abschließend sei die Betr. daraufhingewiesen, dass die Aufhebung der Entscheidung des LG die von dem AG getroffenen Anordnungen unberührt lässt, also die Betreuung in dem ursprünglich angeordneten Umfang zunächst einmal bis zu einer etwaigen anderweitigen Entscheidung des LG fortbesteht. Sie sollte auch bedenken, dass sie eine ihr günstige Entscheidung nur erwirken kann, wenn sie an der Aufklärung des Sachverhalts mitwirkt. Es liegt daher in ihrem eigenen Interesse, dass sie ihren Widerstand gegen eine umfassende Exploration durch einen Sachverständigen aufgibt und sich kooperationsbereit verhält.

Keine Betreuungsbedürftigkeit bei unsinnigen gerichtlichen Anträgen

Die über die Anordnung der Vorführung hinausgehende Anordnung der Unterbringung setzt eine strenge Verhältinismäßigkeitsprüfung voraus. Allein die Stellung einer Vielzahl unsinniger oder keinen Erfolg versprechender Anträge bei Gericht ergibt nicht zwangsläufig die Notwendigkeit der Betreuerbestellung.

1992 gab es den Fall des Erlanger Babys, in dem eine in der 15. Woche schwangere Frau nach Hirntod noch 5 Wochen am „Leben“ erhalten wurde, bei normalem Wachstum des Fetus. Was für den Laien unverständlich scheint, erklärt sich dadurch, dass durch die künstliche Beatmung und Ernährung der Körper der Frau und damit auch der Uterus in seiner Grundfunktion erhalten blieb und damit auch das Kind unversehrt war. Durch eine Infektion kam es dann zum Ende der Schwangerschaft.

Entgegen der allgemeinen Auffassung, dass ein Hirntoter keinen gesetzlichen Vertreter erhalten kann, war der hirntoten Schwangeren ein rechtlicher Betreuer bestellt worden, um über die weitere medizinische Behandlung zu entscheiden. In dem Beschluss des Amtsgerichtes Hersbruck vom 16. Oktober 1992, XVII 1556/92, NJW 1992, 3245 = FamRZ 1992, 1471 heißt es wörtlich: "Die Bestellung eines vorläufigen Betreuers für die genannten Aufgabenkreise erschien erforderlich, ungeachtet der Tatsache, daß die Betr. tot im Sinne des Gesetzes ist. Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, daß die Entscheidung des vorläufigen Betreuers über das Abschalten der funktionserhaltenden Apparate vor Entbindung oder Tod der Leibesfrucht im Mutterleib einer Genehmigung durch das Gericht bedarf. Nach diesem Zeitpunkt ist eine Genehmigung nicht mehr erforderlich."

Die Betreuungsanordnung erfolgt in einem gerichtlichen Verfahren (§§ 271 ff. FamFG), für das spezielle Verfahrensgarantien festgelegt wurden, z.B. Anhörungen, Sachverständigengutachten, Verfahrenspflegerbestellungen. Im Betreuungsverfahren gelten alle Betroffenen als verfahrensfähig.

  • Böhm: Die Erforderlichkeit in der Betreuung und der Wille des Betroffenen; BtSRZ 2011, 44 (PDF)
  • ders.: Haben die Betreuungsgerichte ein Alkoholproblem? FamRZ 2017, 15
  • Bünnigmann: Gradwanderung zwischen Negation und Notwendigkeit rechtlicher Betreuung; BtPrax 2016, 140
  • Crefeld: Zur Feststellung von Betreuungsbedürftigkeit; Recht & Psychiatrie, Heft 3/2009
  • Dieckmann: Erforderlichkeit der Betreuung und der Vorrang anderer Hilfen; BtPrax 2011, 185
  • Dodegge: Der Schutz des freien Willens durch die Rechtsinstitute Betreuung, Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung; FPR 2008, 591
  • Jordans: Anordnung einer Betreuung trotz Vorliegen einer Vollmacht, MDR 2015, 1045
  • Jürgens: Erforderlichkeitsgrundsatz im Betreuungsverfahren; BtPrax 2002, 18
  • Knittel/Looz/Schulze Erforderlichkeit der Betreuung/Wille des Betreuten; Betrifft:Betreuung Nr. 9, S. 113 (PDF)
  • Schmidt: Betreuung und Unterbringung bei Süchtigen; BtPrax 2001, 188
  • Seitz: Erforderlichkeit der Betreuung und freier Wille der Betroffenen; Betrifft:Betreuung Nr. 9, S. 117 (PDF)

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel „Betreuung“ aus der freien Enzyklopädie Wikipedia in der Version vom 23. August 2006 (Permanentlink) und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Ich sitze am Ufer der Spree und halte den radiologischen Befund in den Händen. Im Auto habe ich gezittert, konnte nicht losfahren. Dann ging ich die Straßen entlang und fand diesen versteckten Weg zur Spree. Nun sitze ich hier und durch meinen Kopf rasen die Gedanken. Gewissheit – ein Rezidiv an einer nicht gerade lustigen Stelle. Meine Kinder kann ich gerade nicht anrufen, sie würden an meiner Stimme merken wie es mir geht. Sie haben selbst mit der Angst um meinen Tod zu kämpfen seitdem der erste Verdacht da war. Ich rufe 2 Freundinnen an – nur der AB. Ich kann sprechen, das hilft. Die dritte Freundin ist da. Wir sprechen. Sie sagt sie kommt am Wochenende. Langsam werde ich ruhiger, kann aber immer noch nicht aufstehen. Zu sehr zittern meine Knie.

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Was macht die Medizin? Sie gibt uns weniger den Rat, unsere Ernährung und Lebensweise umzustellen, zumal wir diesen Rat von ihr gar nicht hören wollen. Wir wollen ja unsere Grundhaltung nicht ändern, aber die Folgen der falschen Grundhaltung von uns wegschieben. Dem kommt uns die Medizin insofern entgegen, dass sie uns ihre Pillen und Elixiers zukommen lässt. Weil diese aber wiederum Gift für den Körper darstellen, lösen sie das Grundproblem nicht. Stattdes­sen werden die Krankheitssymptome verlagert oder gar verschlechtert. Dies heißt aber nicht, dass uns in erster Linie gesundes Essen gut tut. Die Entscheidung, gesund essen zu wollen, ist eine Entscheidung, unser Leben in Einklang mit der Natur und somit auch mit den geistigen Gesetzen zu bringen. Wer über hohe Gedankenkraft verfügt, dem schaden auch Gifte und Fremdstoffe nicht. Jedenfalls kann eine Entscheidung, gesund essen und gesund leben zu wollen, nur im Geiste hervor­gerufen werden. Wir nehmen diese Entscheidung im Geiste an und führen sie quasi auf der materiellen Ebene aus. Das Ergebnis wird dann sein, dass unsere Körper gesünder, vitaler und geschmeidiger werden. Im umgekehrten Fall zeichnet sich das Gegenteilige ab. Auch dies ist eine Entscheidung.

Das Problem der Krankheit oder der Krankheitssymptome ist nur ein Aspekt, der auf unser falsches Denkens hinweist. Falsch ist z.B. ein Denken, wir könnten uns über geistige Gesetze, die keine Ausnahmen erlauben, ohne spezielle Folgen erheben. So denken wir, wir könnten sie zu einer Regel machen, die eben Ausnahmen haben. Ausgerechnet sollen wir dann diese Ausnahme-Erscheinung sein.

Als Gesetz können wir formulieren, dass jedes Krankheitssymptom seine Ursache im Oben, sprich im Geiste, hat und ein therapeutisches Mittel für die Korrektur unserer falschen Gedanken ist.

Wenn wir in dieser Welt nun ähnliche Bedingungen vorfinden, sich bei jedem aber andere Krankheitssymptome bemerkbar machen, beruht dies auf einem unterschiedlichen Bewusstseinszustand. Wir können auch sagen, dass die geistige Verstrickung bei jedem etwas anders gelagert ist. So also, wie es unterschiedliche Gaben gibt, gibt es auch Unterschiede in der geistigen Verstrickung. Entsprechend dieser Unterschiede machen sich bei jedem andere Krankheits-Symptome bemerkbar und hat jeder ein etwas anderes Thema, mit dem er sich auseinanderzusetzen hat. Aus begrenzter Sicht sieht es dann so aus, dass es für jeden individuelle Gesetzmäßigkeiten gib.

Von einem Freund habe ich einmal sinngemäß das Argument gehört, die Individualität würde erlauben, dass in Bezug auf Nahrung jeder etwas anderes braucht. Wenn dem prinzipiell so wäre, bräuchte jeder ein spezielles Medikament, um nach altherkömmlicher Sicht eine bestimmte Krankheit behandeln zu können. Dass es gewisse Gesetzmäßigkeiten gibt, die für alle gilt, lässt sich kaum leugnen. Ohne diese Gesetzmäßigkeit hätte die klassische Medizin, welche auf der rein grobstofflichen Ebene ansetzt, keinerlei Ansatzpunkte gehabt. Im Klartext. Wenn dem Körper etwas zugeführt wird, das für ihn nicht vorgesehen ist, leidet er darunter, es sei denn, wir sorgen auf andere Weise dafür - z.B. über unseren Geist -, dass kein Krankheitssymptom entstehen kann.

Wenn wir Individualität also mit individuelle Gesetzmäßigkeit assoziieren, denken wir falsch. Es gibt keine individuellen Gesetzmäßigkeiten sondern immer nur allgemeine Gesetzmäßigkeiten. Die Hierarchie der Energien (z.B. Heilenergien) ist eine universelle Gesetzmäßigkeit, die für alle gleichermaßen gilt. Wenn es also um eine spezielle Heilung oder in der Umkehrung um eine spezielle Erkrankung geht, müssen wir immer berücksichtigen, dass unser individueller Bewusstseinszustand dafür verantwortlich ist. Insofern ist dem Gedanken, dass jeder etwas anderes braucht, zuzustimmen und doch nicht zuzustimmen. Dem ist zuzustimmen, wenn wir glauben, dass wir bestimmte Nahrung oder bestimmte Heilmethoden brauchen und wenn dabei unser Glaube groß genug ist. Wenn wir z.B. glauben, vegane Nahrung schadet uns und unser Glaube ist auch groß genug, dann schadet sie uns. Ist aber unser Glaube in allem klein, werden wir uns über die materiellen Gesetzmäßigkeiten nicht erheben können.

Der Glaube kann alles bewirken; aber er kann auch alles verhindern.

Wir können den Körper dazu umprogrammieren, dass er ohne irdische Nahrung auskommen kann, was aber nicht von heut auf morgen geht. Hier ist in der Regel, die ja Ausnahmen hat, Arbeit an uns notwendig oder sehr starkes Gottesvertrauen. Wenn momentan der Eindruck vorherrscht, wir bräuchten Fleisch oder sind von diesem oder jenem abhängig, liegt dies eher daran, dass in uns unbewusste Glaubensmuster verankert sind, welche sich so manifestieren, dass wir Abhängigkeit (vom Fleisch) erfahren. Die Erfahrung bestimmter Abhängigkeiten ist aber nicht der Beweis dafür, dass wir von solchen Dingen wirklich abhängig sind, sondern ist lediglich die Manifestation dieser Glaubensmuster. Dies hat also mit individueller Gesetzmäßigkeit nicht wirklich etwas zu tun. Die Individualität hat eher für Verwirrung gesorgt und den Eindruck erweckt, das Leben sei kompliziert. Das Leben beruht auf geistigen Gesetzmäßigkeiten, die immer einfach sind.

Ein geistiges Gesetz ist, dass uns nur so geschieht, wie wir in der Summe durch unsere bewussten und un(ter)bewussten Gedanken denken.

Die Idee der Individuation hatte u.a. dazu geführt, zu glauben, wir könnten uns über alle Gesetze erheben und unser eigenes (individuelles) Gesetz sein. Dies möchte ich nicht als negativ darstellen, sondern als neutralen Fakt, den es zu durchschauen gilt. Der Glaube, sich über alle Gesetze erheben zu können, kommt vermutlich daher, dass wir unbewusst unsere wahre Göttlichkeit erahnen können. Wir können in der Tat materielle Gesetzmäßigkeiten aufheben, nicht aber die geistigen Gesetze, die für alle ohne Ausnahme gelten.

Weil uns das falsche Denken von der Erkenntnis fern hält, sind wir versucht, falsch zu schlussfol­gern, was uns noch mehr in die Irre führt und somit im Irrtum hält. Schließlich haben die falschen Schluss­folger­ungen ihre Wurzel in der Fehlwahr­nehmung. Da ferner alle Krankheits-Symptome als eins zu beurteilen sind, macht es wenig Sinn, die einzelnen Symptome bis ins Detail verstehen zu wollen. Manchmal genügt es einfach, zu denken, dass wir im Irrtum sind und diesen Irrtum korrigieren wollen. Wenn wir so denken, nehmen wir keine eigensinnige Antwort vorweg und erlauben stattdes­sen, auf diejenige Instanz in uns zu hören (höheres Selbst), die im Zustand des Gewahr-Seins ist und daher alle Symptome zu interpre­tieren weiß. Diese Instanz weiß am besten, was zu tun ist, um mit möglichst wenig Aufwand der Täuschung, der wir ausgesetzt sind, zu entkom­men. Das Krankheitssymptom will uns nur darauf aufmerksam machen, dass wir immer noch im Irrtum sind und uns immer noch von den äußeren Dingen blenden lassen.

Die eine oder andere klassische Symptom-Behandlung kann analog der alltäglichen Nahrungs-Aufnahme wohl helfen, den Körper, der ja unser Lerninstrument ist, in Funktion zu halten. Das Hauptanliegen jeglicher Behandlung, auch die der therapeutischen Behandlung, sollte aber immer das liebevolle Annehmen im Hinblick einer Aussöhnung sein. Die Aussöhnung ist wie eine Art Versuch, zu verstehen, weil sie uns sagt, dass das Krankheitssymptom ja nicht wirklich ist, sondern nur eine Manifestation krankhaften Denkens. Schließlich kann ich dieses Denken dahingehend ändern, dass das Krankheits-Symptom verschwindet. Insofern hat es nur eine vorüber­gehende aber keine wirkliche Bedeutung. Und ist dieses Symptom einmal verschwunden, brauchen wir uns nicht weiter darum kümmern. Stattdessen haben wir dann Zeit frei, um uns um das Wesentliche zu kümmern. So also weisen wir die Krankheit nicht ab, sondern schauen sie mit liebevollen Augen (ähnlich den geistigen Augen) an. Schließlich gilt es, anhand des allgemeinen Krankheits-Symptoms unsere Irrtümer zu erkennen, um sie zu korrigieren.

Wer in sich selbst und somit in die eigenen Heilkräfte wenig Vertrauen hat, wird Alternati­ven zur Heilung suchen. Er wird sich von Ängsten, Zweifeln und Sorgen leiten lassen und auf seinem Lebensweg weniger Ruhe und Achtsamkeit an den Tag legen. Die Ergebnisse seiner Anstrengungen werden wie ins Leere laufen. Der Heil-Erfolg wird mitunter sehr schwankend und sehr dürftig sein. Letztlich ist die Art des Aufwandes, der in Verbindung mit Medika­menten betrieben wird, in Verbindung mit der Effizienz des schein­baren Heiler­folgs Zeugnis einer bestimmten Geisteshal­tung. Dieses Prinzip lässt sich auf alle Lebens-Bereiche übertragen. Das Geschehen als Zeugnis ist Symbol und Symptom zugleich.

Symbole dienen dazu, dem Geist, der krankhaft denkt, eine Orientierungshilfe zu geben. Der Zustand des Körpers in Verbindung mit der gesamten Mitwelt ist eine einzige Lehreinheit. Das Ziel dieser Lehreinheit ist die Rückerstattung des Gewahr-Seins der Vollkommenheit (= Aufhebung der Fehlwahrnehmung). Wenn wir uns unserer Vollkommenheit nicht gewahr sind, haben wir sie einmal verleugnet. Solange wir nicht im Zustand des Gewahr-Seins sind, leben wir in der Täuschung, was uns dazu verleitet, die Dinge falsch zu sehen. Wir wollen entweder gegen die unangenehmen Dinge mittels Kampf angehen, wollen sie von uns wegschieben oder fliehen vor ihnen. Dies ist der falsche Weg. Den richtigen Weg schlagen wir dann ein, wenn wir alles in Ruhe anschauen. Wir schauen dabei die Dinge zwar mit dem Körper an, berufen uns aber nicht auf sein Urteil. Stattdessen nehmen wir die Analogiegesetze zur Hilfe. Diese sagen uns, dass hinter jedem Problem oder Symptom ein falsches Denken steckt. Und das Wissen darum, dass allein unser Denken eine Ursache-Funktion hat, muss uns automatisch ein beruhigendes Gefühl vermitteln. Denn nur in der Ruhe haben wir keine Gedanken, die negativer oder zerstörerischer Art sind. Stattdessen kommen in der Ruhe Gedanken auf, die letztlich zu unserem Heil führen.

Solange wir wegschauen, uns etwas vormachen oder etwas von uns wegschieben, sind wir nicht fähig, rechtmäßig zu erkennen. Solange bleibt die geistige Verstrickung aufrechterhalten und können wir nicht optimal im Lebensfluss schwimmen. Der Lebensfluss ist gestört, was sich u.a. am Körper durch Krankheitssymptome bemerkbar macht. Krankheitssymptome am Körper tauchen z.B. dann auf, wenn der Energiefluss am Körpersystem durch sogenannte Energie-Blockaden gestört ist. Ist der Energiefluss im Körper an gewissen Stellen gestört, wird im Körper den Zellen, Organen oder/und anderen Teilen des Körpers Lebensenergie entzogen. Dann stehen Geben und Nehmen innerhalb des Körpersystems in einem unausgewogenen Verhältnis.

Blockaden beruhen auf angestauten und ver­drängten Gefühlen, welche nicht ausgesöhnt sind. Diese verdrängten Gefühle machen aus körperlicher Sicht krank und hindern den Kranken (krankhaft denkenden Geist) gleichsam daran, sich zu entfalten. Der Lebensfluss ist auf allen Ebenen, außen wie innen, gestört. Für den Kranken stellt sich das Innen ungleich vom Außen dar. Des­gleichen wird ein falsches Innen vorgetäuscht, um die Körper-Identifikation aufrechtzuerhalten. Damit wird auch der Körper des anderen zum Feind, vor dem man sich schützen muss. Die Teufels­-Spirale ist perfekt.

Der Kranke hat Angst, dass das, was in ihm verborgen ist, ihm Schmerzen bereitet, sobald es aufgedeckt wird. Dabei vergisst er, dass das Ausheilen der Blockaden nicht nur Linderung bedeutet sondern auch das Krankheitssymptom zum vollständigen Verschwinden bringt. Die Ausheilung lässt am Ende ein anscheinend auskuriertes Krankheits-Symptom, das als Veranlagung (Disposition) vorhanden ist/war, in abge­schwächter Form nochmals ans Tageslicht kommen, um sie nach Durchleuchtung vollends auszusöhnen. Heilung ist ohne Aussöhnung nicht möglich. Finden Durchleuchtung und Aussöhnung nicht statt, bleiben Krank­heits-Symptome, wenn auch nur in abgeschwächter Form (Disposition), bestehen oder zeigen sich auch in anderen Formen. Wir bekämpfen die Krankheit, ohne ihre Ursache ausfindig machen zu können. Es gelingt vielleicht, das eine Symptom auszumer­zen, werden uns aber anstelle dessen plötzlich wieder mit einem anderen Symptom auseinandersetzen müssen (Symptom-Verlagerung). Dies ist verwandt mit der alltäglichen Problemlösung. Kaum haben wir ein bestimmtes Problem gelöst, kommt das nächste Problem auf uns zu. Dem einen mag die ständige Problemlösung eine Herausforderung darstellen, für den anderen kann dies aber langweilig oder gar lästig werden. Je nach Art der Probleme oder der Krankheiten ist die Situation erträglich, weniger erträg­lich bis hin zu unerträglich.

Wir können auch die Krankheit als Problem auf­fassen. Denn sobald die Ursache der Krankheit wirklich erkannt wird - und dies ist immer mit den Augen des Geistes (der Liebe) möglich -, ist die Krankheit als Problem gelöst. Wir müssen also vollkommen umdenken. Die Krankheit (besser: das Krankheitssymptom) ist nicht dazu da, um von uns weggeschoben sondern um durchleuch­tet, ausge­söhnt und harmonisiert zu werden. Wir durchleuch­ten die kranke Stelle mit dem Licht unserer Liebe, damit sie ausgeheilt werde. Wenn wir im übertragenen Sinn um eine Krankheit ein Pflaster herummachen, damit sie uns nicht weiter stört, verschwindet sie nicht, sondern wird nur vor unserem eigenen Licht abgeschirmt. Sie kann nicht durchleuchtet und nicht dem Licht zu seiner Ausheilung übergeben werden. Unaus­gesöhnt wird sie früher oder später (vielleicht in einer etwas anderen Form) wieder ans Tageslicht kommen. Sicher ist, dass wir ohne eine Auflösung der Energie- Blockaden immer wieder mit Schmer­zen konfron­tiert werden.

Wenngleich alles seine Ursache im Geiste hat, sind bestimmte Maßnahmen auf der materiellen Ebene dennoch sehr brauchbar oder gar notwendig. So gehen wir bei Knochenbrüchen selbstverständlich zum Arzt und lassen uns von ihm behandeln. Unter Umständen sind Operationen notwendig. Dies muss von Fall zu Fall geprüft werden. Unter Umständen holen wir Rat ein, und suchen Menschen auf, die über gute Intuition verfügen oder die Zugang zur geistigen Welt haben. Ich kenne z.B. einen Fall, wo von der geistigen Welt (ausnahmsweise) eine bestimmte Operation empfohlen wurde. Die entsprechende Person ist dieser Empfehlung nicht nachgekommen und hatte im Laufe der Zeit immer stärkere Schmerzen. Diese Schmerzen wurden durch das Einnehmen immer stärkerer Schmerzmittel zwar gelindert, doch wurde das Voranschreiten des Krankheits-Symptoms nicht verhindert. Es hatte sich später dann ein Krebsgeschwür entwickelt, das diese Person nicht überlebt hatte. An dieser Stelle möchte ich dringend empfehlen, eine Synergie zwischen Psychotherapie, Medizin, alternativer Heilung und Spiritualität herzustellen.

Egal, wie die Behandlung aussehen mag, in allen Fällen hinterfragen wir diese Symptome und versuchen sie in Bezug zu unserem Denken zu setzen.

Solange wir die Krankheitssymptome nicht mit unserem heilenden Licht der Liebe bestrahlen (= mit verständnisvollen Augen anschauen), werden wir die Gründe für diese Symptome verdrängen. Diese Verdrängung hebt Schmerzen und Grenzen nicht auf, sondern erzeugt sie aufs Neue, womit auch die Angst einen Nährboden bekommt. Damit werden wir nicht in Erfahrung bringen können, ob die diesbezügliche Angst berechtigt war oder nicht. Die Angst, die uns bleibt, wird uns daran hindern, uns für die Mitwelt zu öffnen, weil wir in ihr einen potenziellen Feind sehen. Wir schirmen nicht nur die kranke Stelle im Körper ab sondern auch unser Leben von unserem Umfeld, das unser Lebens-Elixier darstellt. Dies ist Selbst-Kreuzigung.

Offenheit und Offenbarung haben immer etwas mit Öffnung der eigenen Grenzen und somit mit der Aufhebung der Trennung zu tun. Schließlich hatte die Trennung u.a. die Krankheitssymptome am Körper als Preis. Wollen wir uns von der materiellen Welt lösen, kann dies nicht durch Tod geschehen, sondern nur dadurch, dass wir alle Verdrängungen (Art Geheimnisse) ins Licht führen. Wenn wir sie mit ins Grab nehmen, bleiben sie solange in der Grube, bis sie wieder ausgegraben werden. Doch wer anders kann sie ausgraben, als wir selber?

Diese Offen­barung scheint uns manchmal mehr Angst zu machen als der Tod, weil wir vielleicht glauben mögen, dass wir bei Preisgabe all unserer Geheimnisse unsere Identität verlieren könnten. Doch was nützt uns eine Identität, die ohnehin sterblich ist? Und außerdem, welche Identität meinen wir damit? Die Identität des Körpers oder die Identität des Geistes?

Die Identität des Geistes können wir nicht ver­lieren, sondern gewinnen, weil sie die wirkliche Identität ist. Dagegen können wir die falsche Identität verlieren. Es ist dies die Körperidentität. Doch welche Identität ist erstrebens­werter? Der Körper ist Grenzen ausgesetzt und sterblich, der Geist nicht. Wenn wir die Identität des Geistes zurückgewinnen, gewinnen wir das geistige Gewahr-Sein zurück. Dann erinnern wir uns wieder an das, was wir wirklich sind, um das, was wir fälschlicherweise vorgegeben haben (falsche Vorstellung von uns und vom anderen), anstelle dessen aufzugeben. Es ist aber nicht so, dass in uns verborgene Sünden vergangener Taten sind, die nur darauf warten, abgeurteilt zu werden. Sondern es steht an, dass die Erscheinungen wirkungsloser Illusionen in Form von irgendwelchen Verletzungen als nichtig erklärt und die damit verbunde­nen Irrtümer mit Freude und in Liebe der Wahrheit überbracht werden (tieferer Sinn von: ‚liebet Eure Feinde‘). Anerkennen wir, dass wir uns getäuscht haben und dass wir vollkommen sind; und Krankheit und Schmerz ver­schwinden!

mir wurden bei meinem Praktikum vier Krankheitstage, die im ersten Monat meines Praktikums lagen und für welche ich ein ärztliches Attest hatte, prozentual von meinem Lohn abgezogen. Allerdings war die Beschäftigung gar nicht bei der Krankenkasse angemeldet, ich war während der drei Monate weiterhin studentisch krankenversichert. Dementsprechend konnte ich mir den abgezogenen Lohn auch nicht von der Krankenkasse zurückerstatten lassen. Ist es rechtens, dass mir der Lohn aufgrund von Krankheit abgezogen wird, wenn die Beschäftigung gar nicht bei der Krankenkasse gemeldet ist?

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Das ist wieder einmal die Frage, was es mit dem 'Praktikum' auf sich hat. Ist es ein echtes oder wirkliches Praktikum im Rahmen einer Ausbildung, musst du nachschauen, welche Regeln dafür gelten.
Bei den nur so genannten Praktika wäre als Erstes zu prüfen, ob die Bezeichnung nicht lediglich dazu dient, den Mindestlohn zu unterlaufen - aber das ist deine Frage hier erst einmal nicht. Im Arbeitsrecht ist es allerdings so, dass es in den ersten vier Wochen keine Entgeltfortzahlung gibt, aber eben die KK einspringen würde.

Als erstes wäre hier doch zu raten, Ihre Krankenkasse zu befragen, die kennt ja nun die Antwort. Und dann den Zahlungspflichtigen zur Zahlung aufzufordern.

-- Editiert von altona01 am 05.05.2018 16:45

Signatur: Nur wer sich bewegt, hört seine Ketten rasseln.

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Auf und Ab der Emotionen

Bipolare Störung: Eine emotionale Berg- und Talfahrt

17.09.2012, 16:25 Uhr | kt (CF)

Die bipolare Depression: Ein Auf und Ab der Gefühle. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Menschen, die an einer bipolaren Störung erkrankt sind, leiden unter ständig wechselnden Emotionen. Extreme Hochphasen wechseln sich dabei mit Phasen völliger Antriebslosigkeit und tiefer Depression ab.

Alleine in Deutschland sollen der Deutschen Gesellschaft für Bipolare Störungen (DGBS) zufolge etwa drei Millionen Menschen von der manisch-depressiven Erkrankung betroffen sein. Die Stimmung der Betroffenen schwankt dabei ohne erkennbaren Anlass zwischen „himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt“. Während einer manischen Phase können die Erkrankten nur so vor positiven Emotionen sprühen. Dabei können sie aufgedreht und euphorisch sein, aber auch rastlos und gereizt. Auch ein gesteigerter Alkoholkonsum, Kauforgien oder der Verlust des Realitätsbezuges kommen während einer Manie vor.

Die depressive Episode hingegen ist bestimmt von Traurigkeit und Pessimismus. Während dieser Phase sind die Betroffenen häufig antriebslos, ängstlich und niedergeschlagen. Sie fühlen sich oft wertlos, können sich nicht konzentrieren und verfallen in Lethargie. Auch können körperliche Symptome wie Schlafstörungen und Erschöpfungszustände auftreten. Nicht immer grenzen sich die manische und die depressive Episode klar voneinander ab. So kann es auch Phasen geben, in denen Krankheitsanzeichen einer Manie und einer Depression zusammen auftreten. Dann spricht man von gemischten Episoden.

Bei einer bipolaren Störung spielen sowohl erbliche Faktoren als auch psychosoziale Belastungsfaktoren eine Rolle. Auch wenn die bipolare Depression keine Erbkrankheit im klassischen Sinne ist, gehen Experten davon aus, dass die genetischen Faktoren eine nicht unerhebliche Rolle für das Auf und Ab der Emotionen spielen, so die DGBS. Auch erscheint eine Wechselwirkung zwischen Genen und Umweltfaktoren denkbar.

Neben biologischen Faktoren sind für die Entwicklung einer bipolaren Erkrankung aber vor allem die Auslösefaktoren von entscheidender Bedeutung. Stress spielt bei der Entstehung der Krankheit eine wichtige Rolle. Dabei kann sowohl negativer Stress wie nach einer Trennung oder dem Tod eines nahestehenden Menschen, als auch positiver Stress wie die Planung der eigenen Hochzeit oder eines Umzuges die Krankheit auslösen. Weitere Auslösefaktoren können ein übermäßiger Konsum von Alkohol oder Drogen, aber auch Störungen im Schlaf-wach-Rhythmus sein.

Für eine erfolgreiche Behandlung einer bipolaren Depression ist eine frühzeitige Diagnose wichtig. Wer unter schwankenden Emotionen leidet, sollte sich genau beobachten und den Hausarzt oder einen Psychiater konsultieren, wenn die Veränderungen sehr auffällig sind und länger anhalten.

Der Arzt kann durch spezielle Untersuchungsmethoden herausfinden, ob Sie unter einer bipolaren Störung leiden. Mittels einer Blutanalyse und gegebenenfalls weiteren Untersuchungen muss auch eine körperliche Ursache ausgeschlossen werden. Bei einer frühzeitigen Diagnosestellung ist eine gezielte Behandlung und damit ein günstiger Krankheitsverlauf möglich.

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Circa drei Prozent der Menschen, Männer und Frauen gleichermaßen, sind davon betroffen. Meist ist der Erkrankungsbeginn zwischen dem 20. und 30. Lebensjahr. Als Ursache werden eine genetische Veranlagung (Vulnerabilität, Verletzlichkeit) in Kombination mit belastenden äußeren Faktoren als Auslöser angenommen.

Krankheitsbild

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Zum Umgang mit der Krankheit

Im Rahmen einer intellektuellen Auseinandersetzung

mit der Krankheit und der Deutung eines bestimmten Symptomes wird der Frage nachgegangen

Die Stufen von Krankheiten

Krankheit als Weg.
(von Rolf-Dietmar Ehrhardt)

Auch hier gilt was eigentlich immer gilt: Erkenne Dich selbst.

Bitte beachten Sie speziell bei diesem Artikel auch die allgemeinen Hinweise!

Kann uns eine Krankheit etwas sagen?

Vitamin A:

Vitamin B 1 :

Vitamin B2:

Vitamin B6:

Unsicherheit beim Gehen; "Ameisenlaufen" und brennende Schmerzen in Armen und Beinen

Vitamin B12:

Niacin:

Vitamin C:

Durchfall, Verdauungsbeschwerden, Bildung von Nierensteinen

Vitamin E:

Kalzium:

Magnesium:

Eisen:

Ein Lexikon sagt u.a.:

Das vorher zitierte Lexikon sagt zum Begriff " Gesundheit ":

Herz - Magen - Lunge - Kopf - Hals

Nieren - Galle - Leber - Ohren - Augen - Nase - Nerven - Sprache

Sicherlich sind noch viel mehr von diesen Weisheiten im Umlauf. Was wollen alle diese Worte uns sagen? Ganz offensichtlich sagen diese Weisheiten aus, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen geistig/seelischen Konstellationen des Menschen und seinen Organen und damit zu seinem Organismus.

Im Gegenteil, diese Symptome werden als ernst angesehen und haben vermeintlich gar nichts mit einem selbst zu tun.

Was haben viele Patienten gegen die Apparate-Medizin?

Wissen die Patienten vielleicht doch (zum Teil unbewusst), was ihnen gut tut??

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